Bundesregierung: Auf Gipfeltreffen sollen weitere Gespräche mit Sozialpartnern folgen

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Gipfeltreffen zu Reformen Bundesregierung vereinbart weitere Gespräche mit Sozialpartnern Mehr als drei Stunden sprachen Bundesregierung und Sozialpartner. Zumindest darüber, dass Reformen nötig sind, sei man sich laut Regierungssprecher Kornelius einig. Eine Gewerkschafterin verließ das Treffen »gut gelaunt«.

00 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Lars Klingbeil und Friedrich Merz Foto: Markus Schreiber / AP Das Gipfeltreffen der Bundesregierung mit den Sozialpartnern ist beendet.

Die Einzelheiten

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition wollen ihre Gespräche mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über Reformen fortsetzen. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dreieinhalbstündigen Beratungen im Kanzleramt mit. Die Vertreter von Union und SPD begrüßten demnach die Bereitschaft der Wirtschafts- und Gewerkschaftsseite, den Reformprozess »konstruktiv zu begleiten«.

Union und SPD wollen bis zur Sommerpause grundlegende Reformen auf den Weg bringen. Bei dem Treffen im Kanzleramt ging es nach Angaben von Kornelius um den Arbeitsmarkt, die Stabilität der Sozialversicherungen, Bürokratieabbau und Steuerpolitik. Bereits im Vorfeld war betont worden, dass es keine Beschlüsse geben werde.

Die Gesprächsteilnehmer seien sich einig gewesen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland vor großen Herausforderungen stehe. Technologischer Wandel, demografische Veränderungen und Krisen weltweit erforderten entschlossene Schritte für mehr Wachstum und neue Wertschöpfung. Zugleich müssten die Sozialsysteme reformiert und die Bürokratielast verringert werden.

Was Experten sagen

Weitere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Attraktivität des Standorts müssten »zügig und entschlossen« angegangen werden, hieß es. Genannt wurden unter anderem niedrigere Energiekosten und steuerliche Entlastungen für Beschäftigte. »Gute Lösungen entstehen im Dialog«, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Auftakt im Onlinedienst X geschrieben.

Gemeinsam mit den Sozialpartnern wolle die Bundesregierung darüber beraten, »wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken«. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schrieb in ‌einer SMS an die SPD-Fraktionsmitglieder, dass es wirtschaftliche Dynamik nur mit guten Arbeitsplätzen ‌und mehr Gerechtigkeit ​gebe. Mehr zum Thema Gipfel mit Sozialpartnern: Mit schlechter Laune ins Kanzleramt Von Gerald Traufetter Schwarz-rote Reformen: »An der Baustelle Deutschland arbeiten« – aber wie?

Und in welchem Tempo? Von Paul-Anton Krüger, Christian Teevs und Gerald Traufetter Schwarz-rote Reformpolitik: Konsenskränzchen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften? Das wird nicht gut gehen Eine Analyse von Christian Reiermann Die IG-Metall-Chefin Christiane Brenner sagte der Nachrichtenagentur dpa nach dem Treffen: »Sie sehen mich gut gelaunt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.