Bundesverkehrsministerium plant Reform der Autobahn GmbH

Eine bemerkenswerte Entwicklung zeichnet sich im Bereich der künstlichen Intelligenz ab. Bundesverkehrsministerium plant Reform der Autobahn GmbH Eine neue Finanzarchitektur für die bundeseigene Autobahn GmbH soll unter anderem auch eine Kreditaufnahme ermöglichen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor. vorlesen Druckansicht 49 Kommentare lesen BAB27 in Bremen (Bild: Andreas Wilkens / heise medien) 16:42 Uhr Lesezeit: 2 Min.

Autos Von dpa Anzeige Die Finanzierung der bundeseigenen Autobahn GmbH soll gestärkt werden. Dazu plant das Bundesverkehrsministerium eine Reform. So soll die Autobahn GmbH künftig Kredite aufnehmen und dadurch ihre finanziellen Spielräume erweitern können.

Technische Details

Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Verkehrsministerium will damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Weiterlesen nach der Anzeige Bisher erfolgt die Finanzierung der Autobahn GmbH aus dem Bundeshaushalt.

Damit ist die Gesellschaft aber immer von der jeweiligen Kassenlage abhängig. Im Gesetzentwurf heißt es, die Straße werde auch künftig der Verkehrsträger mit der mit Abstand größten Verkehrsleistung bleiben. Dafür brauche sie eine „verlässliche und nachhaltige“ Finanzierung.

Neue Zweckbindung für Mauteinnahmen Geplant ist nun ein Drei-Säulen-Modell aus Haushaltsmitteln, Nutzerfinanzierung und privatem Kapital. Die Autobahn GmbH soll „begrenzt kreditfähig“ werden – das bedeutet, sie soll künftig Kredite aufnehmen und Anleihen begeben können. Damit sollen die Finanzierungsmöglichkeiten der Autobahn GmbH erweitert werden.

Zudem soll künftig ein wesentlicher Teil der Einnahmen der Lkw-Maut an die Autobahn GmbH gehen. Geplant ist ein Volumen von rund fünf Milliarden Euro. Die neue Finanzarchitektur soll Anfang 2028 umgesetzt werden.

Die Entwicklung dürfte den Wettbewerb im KI-Bereich weiter anheizen.