Pete Hegseth: Republikaner lehnen Amtsenthebungsantrag im Repräsentantenhaus ab
Verteidigungsminister Hegseth: Am Ende stand es bei der Abstimmung 211 zu 204 Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth...
Gadi Eizenkot — Bir sonraki seçimden sonra İsrail'in yeni Başbakanı kim olacak?
Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Verteidigungsminister Hegseth: Am Ende stand es bei der Abstimmung 211 zu 204 Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Da das Gremium von den Republikanern kontrolliert wird, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt.
Nach dem Wahldebakel der Republikaner bei den Midterms vor einer Woche war der Druck auf Hegseth gestiegen. Den Antrag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie eingereicht, er kritisiert Hegseth unter anderem für sein Vorgehen im Irankrieg: Streitkräfte seien entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautete ein Kernvorwurf (mehr dazu hier ). Hegseth weist die Vorwürfe zurück.
Die Einzelheiten
Bei einer Pressekonferenz wenige Stunden vor der Abstimmung sprach er von einer »Farce«. Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere. Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen Iran begonnen.
Präsident Donald Trump wollte den Konflikt eigentlich auf einige Wochen begrenzen. Bisher ist jedoch kein Ende in Sicht. Selbst unter Republikanern nimmt die Kritik an der Kriegsführung zu.
Trump hatte sich demonstrativ hinter Hegseth gestellt. Zuletzt lobte er ihn auf Truth Social überschwänglich für seine Rede gegen Massie, der ein »totaler Verlierer« sei. Like you, we will never back down.
Was Experten sagen
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Dass ausgerechnet ein Republikaner den Antrag ins Parlament einbrachte, hat eine Vorgeschichte. Trump und Massie liefern sich schon länger eine Fehde. Massie zählt zu den wenigen Republikanern, die den Präsidenten offen kritisieren.
Der Abgeordnete war maßgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich aber schließlich dem Votum des Parlaments. Massie wollte eigentlich in der neuen Legislaturperiode Abgeordneter bleiben.
Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.



