Franziska Hoppermann (CDU): Spritpreis-Entlastung könnte 21 bis 25 Cent je Liter betragen

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Hohe Treibstoffkosten Spritpreis-Entlastung könnte 21 bis 25 Cent je Liter betragen Mehrwertsteuersenkung, Preisdeckel oder Übergewinnsteuer? Noch ist unklar, wie die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger bei den Benzinpreisen entlasten wird. Die CDU-Generalsekretärin nennt jedoch bereits konkrete Zahlen.

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Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Bild vergrößern Preise an einer Tankstelle in Mudersbach (17. September) Foto: Rene Traut / IMAGO Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine rasche Entlastung bei den hohen Spritpreisen angekündigt. Nun bringt CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erstmals konkrete Eckdaten ins Spiel.

»Eine Entlastung um irgendwie 21, 23, 25 Cent der Liter, finde ich, ist schon eine spürbare Entlastung«, sagte Hoppermann am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung »Maybrit Illner«. »Und das ist das, was wir jetzt angehen werden zu Anfang Oktober. « Nun gelte es, mit den Bundesländern über den richtigen Weg zu sprechen.

Was Experten sagen

Bei der konkreten Umsetzung der Entlastung gibt es jedoch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsparteien. Der von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geforderten Übergewinnsteuer für die Mineralölkonzerne erteilte Hoppermann eine Absage. Eine Übergewinnsteuer, selbst wenn man sie einführte, »ist kein Cent Entlastung für die Menschen, die an diesen 2,50 Euro, drei Euro Spritpreisen vorbeifahren«, sagte die CDU-Politikerin.

Bild vergrößern Generalsekretärin Franziska Hoppermann: »Übergewinnsteuer ist kein Cent Entlastung für die Menschen« Foto: Florian Boillot In der Union wird stattdessen eine Mehrwertsteuersenkung favorisiert. Dafür sprachen sich unter anderem Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Thorsten Frei aus. Auch Merz bevorzugt diese Idee.

Damit hat der Kanzler aber offenbar seinen zuständigen Minister überrumpelt : Vizekanzler Klingbeil. An Klingbeils Ministerium führt kein Weg vorbei, wenn es darum geht, die Treibstoffpreise etwa über Steuersenkungen zu drücken – oder die Mineralölkonzerne stärker zur Kasse zu bitten. Neuauflage des Tankrabatts?

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.