AfD: Finanzaffäre beschäftigt Parteitag in Heidenheim

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Mutmaßliche Veruntreuung Finanzaffäre beschäftigt AfD-Parteitag in Baden-Württemberg Ein Stuttgarter AfD-Schatzmeister soll Zehntausende Euro veruntreut haben – unter anderem für private Kreuzfahrten. Der Fall soll auf dem laufenden Parteitag besprochen werden. Und es stehen noch schwerere Vorwürfe im Raum.

51 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Landesparteichef Frohnmaier vor Parteilogo: »Es wird ein ruhiger Tag« Foto: Bernd Weißbrod / dpa Eine mutmaßliche Finanzaffäre und dubiose Zahlungen dürften am Wochenende Thema auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg werden.

Die Einzelheiten

Im Kreisverband Stuttgart sollen laut Medienberichten mehrere Zehntausend Euro durch den damaligen Schatzmeister veruntreut worden sein. Der kürzlich verstorbene Mann soll demnach Gelder von einem durch ihn verwalteten AfD-Konto auf ein privates Konto überwiesen haben. In einem Bericht der »Bild«-Zeitung heißt es, dass er die Gelder etwa für seine Kreuzfahrten genutzt haben könnte.

Die AfD-Landesspitze spricht in der Sache von Betrug. Der Schatzmeister habe private Rechnungen vom Konto des Kreisverbands bezahlt, sagte der Co-Landesvorsitzende Emil Sänze der Nachrichtenagentur dpa. Darunter seien Friseur- und Restaurantbesuche oder ein Brillenkauf.

Das Thema wurde laut Medienberichten auf die Tagesordnung des zweitägigen Landesparteitags gesetzt, der am Wochenende im baden-württembergischen Heidenheim stattfindet. Die Angelegenheit sorgte bereits im Vorfeld innerhalb der Partei für Streit. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hatte der Landesvorstand in einem drastischen Schritt den Kreisvorstand in Stuttgart Ende April abberufen.

Was Experten sagen

Der Kreisvorstand habe den Schatzmeister nicht ausreichend kontrolliert, hieß es. Wann wusste die Parteispitze von den Unregelmäßigkeiten? Doch kurz vor dem Parteitag schießen die ehemaligen Kreisvorstände nun gegen die Parteispitze um Emil Sänze und Markus Frohnmaier und wiesen die Vorwürfe energisch zurück: Es gebe »ein organisatorisches Problem auf der Ebene der Landespartei«, sagte die Anwältin, die die drei abberufenen Männer vertritt, gegenüber dem Südwestdeutschen Rundfunk (SWR).

Die Unregelmäßigkeiten in Stuttgart hätten dem Landesvorstand spätestens 2023 auffallen können. Dort seien Unterlagen des Kreisverbands Stuttgart über Jahre nicht ausreichend geprüft worden, sagte die Anwältin, die ebenfalls AfD-Mitglied ist. Auch den Bundesverband der AfD kritisierte sie.

Dieser verweigere die Aufarbeitung, weil er ihrer Seite kein rechtliches Gehör gewähre. Frohmaier: »Es wird ein ruhiger Tag«Rund 400 Delegierte versammeln sich am Wochenende in Heidenheim, um unter anderem den Landesvorstand neu zu wählen. Frohnmaier und sein Co-Landeschef Emil Sänze möchten nach eigenem Bekunden wieder antreten.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.