AfD-Parteitag in Erfurt: Innenminister ruft Gegendemonstranten zu Gewaltverzicht auf

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Parteitag in Erfurt Innenminister ruft Anti-AfD-Demonstranten zu Gewaltverzicht auf Erfurt steht ein vollgepacktes ersters Juliwochenende bevor: Mehrere zehntausend Menschen werden zu Gegendemonstrationen rund um den AfD-Parteitag erwartet. Thüringens Innenminister fordert friedliche Proteste. 59 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Die Polizei hält eine Anti-AfD-Demonstration in Berlin zurück Foto: EVENTPRESS Jeremy Knowles / Eventpress / IMAGO Thüringer Behörden haben Gegendemonstranten vor dem AfD-Parteitag in Erfurt am ersten Juliwochenende zu friedlichen Protesten aufgerufen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnte am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Stadt davor, mit »Blockadeaktionen« zu versuchen, den Parteitag zu verhindern.

Die Einzelheiten

Dies sei rechtswidrig, sagte er. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde von der Polizei für alle durchgesetzt – sowohl für die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags als auch der Protestaktionen. Erwartet werden mehrere Zehntausend Demonstrierende.

»Darunter werden sich auch gewaltbereite Demonstranten befinden. Das zeigen alle Erfahrungen aus der Vergangenheit«, so Maier. Er unterstütze friedliche Demonstrationen, sagte aber: »Wer gegen eine Partei demonstriert, die er für verfassungsfeindlich hält, sollte selbst nicht verfassungswidrig vorgehen.

« Bild vergrößern Thüringens Innenminister Georg Maier Foto: Martin Schutt / dpa Die AfD hält ihren Parteitag am 4. Juli in der thüringischen Landeshauptstadt ab. In Erfurt seien an dem Wochenende 31 Versammlungen mit aktuell rund 24.

Was Experten sagen

000 Teilnehmern angemeldet worden, sagte Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU). Dabei gehe es aber nicht nur um Gegendemonstrationen zu dem AfD-Parteitag. Zudem seien für Freitag und Samstag zwei große Konzerte geplant.

Damit stehe der Landeshauptstadt ein Wochenende bevor, das »so noch nie stattgefunden hat«. Landespolizeipräsident Thomas Quittenbaum ging davon aus, dass zu den angemeldeten 24. 000 Versammlungsteilnehmern eine weitere Zahl »von ähnlicher Größe« zu erwarten sei.

Die Erfahrung zeige, dass »ein gewisser Prozentsatz« auch Gewaltbereitschaft zeigen werde. »Für Gewalt ist in dieser Stadt kein Platz«, warnte der Polizeichef. »Darauf haben wir uns vorbereitet.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.