Budapest: Anklage gegen Bürgermeister Gergely Karácsony wegen Pride-Parade 2025 fallen gelassen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Ausrichtung trotz Anti-LGBTQ-Gesetz Anklage gegen Budapester Bürgermeister wegen Pride-Parade 2025 fallen gelassen Ungarns Orbán-Regierung hatte eine Pride-Parade in Budapest untersagt, der Bürgermeister organisierte sie trotzdem. Die Anklage gegen ihn ist nun vom Tisch. Doch die Rechtslage bleibt unklar.

49 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Anti-Orbán-Protest am Rande der Budapester Pride 2025 Foto: Stefan Jerrevång / TT / IMAGO aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Mit dem neuen Premier in Ungarn scheint sich auch die Justiz zu entspannen. Entsprechend hat die ungarische Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben eine Anklage gegen den Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony fallen gelassen. Sein ursprüngliches angebliches Vergehen?

Er hatte eine Pride-Parade in der ungarischen Hauptstadt veranstalten lassen. Doch nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im April »stellen die in der Anklageschrift beschriebenen Sachverhalte keine Straftat mehr dar«, erklärte die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Budapest. Die Regierung unter dem damaligen rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hatte die Demonstration im vergangenen Jahr unter anderem mit Verweis auf ein Anti-LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 untersagt.

Was Experten sagen

2025 wurde das Gesetz verschärft. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Mehr zum Thema Verbotene Demo: Zehntausende Menschen trotzen Verbot bei Pride-Parade in Budapest LGBTQ-Rechte in Ungarn: Orbáns Regenbogen-Falle Eine Analyse von Jan Puhl Unter dem Grünen-Bürgermeister Karácsony – einem Gegner Orbáns – wurde dennoch die Demonstration dennoch abgehalten.

An der Pride-Parade nahmen trotz Verbots mehr als 200. 000 Menschen teil – mehr als in den Jahren zuvor. Im Januar wurde deshalb Anklage gegen Karácsony erhoben.

Im April urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Anti-LGBTQ-Gesetze gegen die EU-Grundfreiheiten verstoßen. Im Mai hatte der neue konservative und proeuropäische Ministerpräsident Péter Magyar Vorgänger Orbán nach 16 Jahren im Amt des Regierungschefs abgelöst. Er hat sich immer wieder für Gleichberechtigung und die Versammlungsfreiheit ausgesprochen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.