China schließt hochrangige Funktionäre und Generäle aus dem Volkskongress aus

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Politische Säuberungen China schließt hochrangige Funktionäre und Generäle aus dem Volkskongress aus Xi Jinping zementiert seine Macht. Das oberste militärische Führungsgremium der Weltmacht hat der 73-Jährige von sieben auf zwei Männer geschrumpft – und er ist einer davon. 06 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Mächtiger denn je: Xi Jinping Foto: Evan Vucci / aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten China hat ein Mitglied des mächtigen Politbüros sowie mehrere Generäle und Spitzenfunktionäre aus dem Nationalen Volkskongress ausgeschlossen.

​Der Ständige Ausschuss des Parlaments habe dies beschlossen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua ‌am Samstag. Unter den Betroffenen sind: das unter Korruptionsverdacht stehende Politbüro-Mitglied Ma Xingrui,der ehemalige Chef der Finanzaufsicht Li Yunzesowie sechs hochrangige Militärvertreter. Gründe für den Ausschluss aus dem obersten Gesetzgebungsorgan des Landes wurden nicht genannt.

Die Maßnahme gilt ​als weiterer Schritt in der Antikorruptionskampagne von Präsident Xi Jinping. In den vergangenen Jahren wurden etliche hochrangige Offiziere und ⁠zahlreiche ⁠Spitzenfunktionäre wegen Bestechung und anderer Vergehen ihrer Ämter enthoben und teilweise mit langjährigen Gefängnisstrafen belegt. Insgesamt sollen mehr als 200.

Was Experten sagen

000 Beamte bestraft worden sein. Mehr zum Thema Sturz von Chinas Topgeneral Zhang Youxia: Ende eines Prinzlings Von Cornelius Dieckmann, Christoph Giesen und Maria Stöhr, Peking, Taipeh und London Zu den ausgeschlossenen Militärvertretern gehört etwa General Xu Xueqiang. Er leitete die Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission und ‌stand seit 2022 an der Spitze des bemannten ​Raumfahrtprogramms.

Zudem ‌verloren die Generäle Li Fengbiao und Guo Puxiao sowie drei weitere hochrangige Offiziere ihre Mandate. Die Disziplinarkommission ermittelt seit April gegen Ma Xingrui wegen des Verdachts auf schwerwiegende Gesetzes- und Disziplinarverstöße. ‌Er ist zudem stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum.

Das Verteidigungsministerium in Peking äußerte sich zunächst nicht zu den ‌Personalentscheidungen. Die Säuberungswelle in der ​Volksrepublik erfasste zuletzt vermehrt die ‌Führung der Streitkräfte und des mächtigen Politbüros der Kommunistischen ‌Partei. ​Die Zentrale Militärkommission, das oberste militärische Führungsgremium Chinas, schrumpfte von sieben auf zwei Mitglieder.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.