CSU: Minister kritisieren Arbeit von Manfred Weber deutlich

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. EVP-Chef unter Druck CSU-Minister kritisieren Manfred Weber scharf Es rumort in der CSU: Zwei bayerische Minister stellen sich mit deutlichen Worten gegen EVP-Chef Manfred Weber. Ihr Schreiben klingt wie eine späte Antwort auf dessen Pfingstbrief-Attacke gegen Markus Söder. 36 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern CSU-Politiker und EVP-Chef Manfred Weber Foto: Olivier Matthys / EPA Manfred Webers umstrittener Pfingstbrief wurde von vielen in der CSU als direkte Attacke auf Parteichef Markus Söder verstanden. Nun wird der EVP-Chef selbst Ziel von scharfer Kritik.

Die Einzelheiten

Mit ungewohnt harten Worten fordern CSU-Minister aus Bayern von ihrem Parteifreund Weber mehr Einsatz zugunsten der Land- und Forstwirtschaft im Freistaat. In einem Schreiben von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) und Europaminister Eric Beißwenger (CSU) an den EVP-Chef und CSU-Vize Weber heißt es, Spitzenvertreter des Bayerischen Bauernverbandes, des Bayerischen Waldbesitzerverbandes und der Familienbetriebe Land und Forst Bayern »monierten vehement, dass sie von den Ansprechpartnern der EU-Ebene und auch von Dir nicht richtig gehört, sondern vertröstet oder gar nicht erst wahrgenommen würden. « Mehr zum Thema CSU-Politiker Weber: Er will die Rechtsaußen schlagen – und setzt dafür auch auf Mehrheiten mit ihnen 7 Min Zur Merkliste hinzufügen 7 Min Zur Merkliste hinzufügen EVP-Chef Manfred Weber: »Wir brauchen einen europäischen Präsidenten«Ein Interview von Timo Lehmann und Benedikt Müller-Arnold, Brüssel 7 Min Zur Merkliste hinzufügen 7 Min Zur Merkliste hinzufügen Zu viel Show, zu wenig Politik: Plötzlich ist Markus Söder in der CSU nicht mehr unantastbarVon Anna Clauß, Jan Friedmann und Timo Lehmann 9 Min Zur Merkliste hinzufügen 9 Min Zur Merkliste hinzufügen Konkret beziehen sich Kaniber und Beißwenger bei ihrer Kritik auf die sogenannten Naturwiederherstellungs- (NRL) und die Entwaldungsverordnung (EUDR) der EU.

Beide Regelungen sind den Bauern und Waldbesitzern in Bayern schon lange ein Dorn im Auge – und in der Folge auch der bayerischen Staatsregierung. »Wie ein Damoklesschwert hängen diese beiden unseligen Verordnungen über unserer jahrhundertealten bayerischen Heimat«, heißt es im Schreiben der Minister, welches der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Es drohten »massive Eingriffe ins Eigentum« und realitätsferne Bürokratievorgänge, schreiben die Minister.

Zudem warnten sie vor einer Verknappung von Bauland wegen der Kosten für Ausgleichsflächen, die in der Wiederherstellungsverordnung geplant sind. Direkte Anspielung auf umstrittenen Pfingstbrief»Lieber Manfred, zu Recht mahnst Du an, dass gute Politik dem Richtigen folgen muss.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.