E-Scooter: Anbieter sollen künftig Opfer von Unfällen mit E-Rollern unterstützen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Ministerin wirbt für erweitere Haftung Anbieter sollen künftig Opfer von Unfällen mit E-Rollern unterstützen Die Zahl der Unfälle hat sich innerhalb weniger Jahre verdoppelt. Nun plant Bundesjustizministerin Hubig verschärfte Regeln für Unfälle mit E-Scootern, bei denen zum Beispiel der Fahrer nicht auffindbar ist. 33 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Mann auf einem ausgeliehenen E-Roller Foto: Christian Charisius / dpa / picture alliance Die Zahl der sogenannten E-Scooter ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, ebenso die der Unfälle mit ihnen. Viele der elektrisch angetriebenen Roller werden von Leihanbietern in Umlauf gebracht.

Die Einzelheiten

Menschen, die durch Unfälle mit ihnen geschädigt werden, sollen nun besser unterstützt werden. Dafür wirbt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig. Vor der für den heutigen Abend geplanten abschließenden Beratung über eine Regelung zur Haftung bei Unfällen mit »Elektrokleinstfahrzeugen« sagt die SPD-Politikerin: »Wer mit der Vermietung von E-Scootern Geld verdient, muss auch Verantwortung für die Schäden übernehmen, die mit seinen Fahrzeugen verursacht werden.

«Sie sehe keinen Grund, die Vermietung von E-Scootern im Haftungsrecht anders zu behandeln als die von Autos, so Hubig weiter. Zahl der Unfälle hat sich in drei Jahren verdoppeltWenn ein gemieteter E-Roller an einem Unfall beteiligt ist, haftet bislang nur der Fahrer. Ist der Fahrer des E-Rollers nicht auffindbar, bleiben die Geschädigten auf ihren Kosten sitzen.

Künftig sollen Betroffene ihre Schadensersatzansprüche auch gegenüber dem Anbieter geltend machen können. Wie die Bundesregierung unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamts berichtet, ist die Zahl der Unfälle mit Elektrokleinstfahrzeugen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Von rund 4000 Straßenverkehrsunfällen im Jahr 2021 auf fast 8000 Unfälle im Jahr 2024.

Unfälle im Zusammenhang mit abgestellten E-Scootern werden bislang nicht statistisch erfasst. Mehr zum Thema Wegen steigender Unfallzahlen: Justizministerin Hubig will Haftungsregeln für E-Scooter-Unfälle deutlich verschärfen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen Anspruch nicht nur gegen Nutzer: Vermieter von E-Scootern sollen bei Unfallschäden haften 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen Größere Räder und Fahrerlaubnis: So wären viele Unfälle mit E-Scootern vermeidbar 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen Künftig soll die Haftung bei Unfällen mit abgestellten E-Rollern auch verschuldensunabhängig gelten. Das heißt, Geschädigte müssen nicht mehr nachweisen, dass ihn ein Fahrer unsachgemäß platziert hat, etwa mitten auf einem Gehweg.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.