Geraldine Rauch: Verfahren nach Like mit Hakenkreuzen endet ohne Geldbuße

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Ex-Präsidentin der TU Berlin Ein Like, zwei Hakenkreuze – und eine Überraschung vor Gericht Die ehemalige Berliner TU-Präsidentin Geraldine Rauch likte einen Post, der ihr Antisemitismusvorwürfe einbrachte. Sie sollte eine Geldbuße zahlen. Nun endete der Fall anders als gedacht.

Aus Berlin berichtet Wiebke Ramm 22. 20 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Geraldine Rauch, Ex-Präsidentin der TU Berlin: Kein Dienstvergehen Foto: Jens Kalaene / dpa Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. Der Link, der Ihnen geschickt wurde, ist entweder älter als 30 Tage oder der Artikel wurde bereits 10 Mal geöffnet. Geraldine Rauch ist an diesem Freitag persönlich vor Gericht erschienen.

Zwei Jahre ist es her, dass die ehemalige Präsidentin der Technischen Universität (TU) Berlin mit einem Like auf der Plattform X bundesweit Empörung ausgelöst hat. Der Like brachte ihr Rücktrittsforderungen und eine Geldbuße der Senatsverwaltung für Wissenschaft ein. Rauch wehrte sich und klagte.

An diesem Freitag nun sollte das Verwaltungsgericht Berlin entscheiden. Doch dazu kommt es gar nicht. Denn die Senatsverwaltung rudert gleich zu Beginn der Verhandlung zurück.

Was Experten sagen

Sie gibt bekannt, dass die Verfügung aufgehoben wurde: keine Disziplinarmaßnahme, keine Geldbuße. Und das heißt: Urteil überflüssig – eine Überraschung. Es geht im Wesentlichen um zwei rote Hakenkreuze auf einem Bild, das zu dem Post auf X gehörte, den Rauch am 12.

52 Uhr mit einem Herzchen versah auf ihrem privaten Account. Rauch hat stets erklärt, dass sie die Hakenkreuze nicht wahrgenommen habe, als sie den Beitrag likte. Es sei ihr um den Text gegangen.

In dem Beitrag schreibt ein X-Nutzer, in der Türkei gingen Tausende Menschen auf die Straße, um das militärische Vorgehen Israels zu kritisieren und einen Waffenstillstand in Gaza zu fordern. Zwei Bilder, die zu dem Post gehören, sollen offenbar propalästinensische Demonstrationen zeigen. Auf dem linken Bild ist eine Art Puppe zu sehen, die den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu darstellt.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.