Giorgia Meloni in Italien: Ministerpräsidentin blitzt auch mit Wahlrechtsform ab

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Italiens rechte Ministerpräsidentin Nächste Schlappe für Meloni – auch Wahlrechtsform blitzt ab »Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt«: So kommentiert Giorgia Meloni eine Abstimmung in Italiens Parlament, die für sie so gar nicht nach Wunsch verlief. Für die rechte Politikerin ist die erneute Niederlage heikel. 33 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Giorgia Meloni (im Juni im Bundeskanzleramt) Foto: Kay Nietfeld / dpa aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Es läuft derzeit nicht so recht rund für Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Im März war sie mit ihrer umstrittenen Justizreform beim Volk abgeblitzt. Nun muss sie mit ihren Plänen für eine Wahlrechtsform die nächste empfindliche Niederlage einstecken – dieses Mal im Parlament. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch nur äußerst knapp.

Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert Meloni seit Herbst 2022.

Was Experten sagen

Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll.

Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung.

Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Offenbar auch Abweichler im eigenen LagerDie Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.