IStGH: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. IStGH in Den Haag Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt schwerste Verbrechen, zu seinen Vertragsstaaten gehören alle EU-Länder. Unter Orbán kündigte Ungarn jedoch seinen Austritt an. Die neue Regierung nimmt das nun zurück.

15 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Richterin Joanna Korner während der Anhörung vor dem Internationalen Strafgerichtshof Foto: Peter Dejong / ANP / picture alliance aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Die neue ungarische Regierung zieht die von ihrer Vorgängerin verkündete Absicht zum Austritt des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurück. Das erklärte der neue Ministerpräsident Péter Magyar in einem Post auf der Plattform X. Weitere Details nannte er zunächst nicht.

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Deaktivieren Sie Drittanbieter-Inhalte im Privacy-Center Zur Datenschutzerklärung Das Gericht mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 schwerste Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu den mehr als 100 Vertragsstaaten des IStGH gehören alle EU-Staaten. Ungarn kündigte Austritt aus IStGH-Vertrag anUngarn hatte vor mehr als einem Jahr unter der alten Regierung des Rechtspopulisten und Langzeit-Premiers Viktor Orbán angekündigt, sich aus dem Weltstrafgericht zurückzuziehen, und eine entsprechende Absichtserklärung in Den Haag eingereicht.

Ungarns Parlament hatte den Schritt zuvor gebilligt. Der Austritt sollte nach damaligen Angaben nach rund einem Jahr wirksam werden. Mehr zum Thema Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof: »Ungarn kehrt den europäischen Werten den Rücken« Ein Interview von Francesco Collini Gazakrieg: Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Anführer Haftbefehl gegen Israels Premier: »Deutschland müsste Netanyahu festnehmen« Ein Interview von Juliane von Mittelstaedt Diese Ankündigung kam, als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu auf Einladung Orbáns Budapest besuchte.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.