Ministerin Dorothee Bär zweifelt an baldiger Bafög-Reform

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Finanzen Studierender Ministerin Bär zweifelt an baldiger Bafög-Reform Die Reform war fest eingeplant – doch sie wird wohl nicht kommen. Forschungsministerin Dorothee Bär verteidigt den möglichen Stopp der Bafög-Erhöhung. Und erklärt Studierenden, es sei kein Drama, nebenher zu jobben.

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Die Einzelheiten

Mai) Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög. »Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird«, sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Jens Spahn (CDU) hatte sich kürzlich gegen eine Bafög-Erhöhung ausgesprochen – mehr dazu hier. Der Streit über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform schien noch Ende April beigelegt zu sein. Damals war nach Angaben aus der schwarz-roten Koalition im Zuge der Haushaltsaufstellung eine Einigung erzielt worden.

Man gehe beim Bafög jetzt regulär ins Gesetzgebungsverfahren, sagte damals eine Sprecherin des Forschungsministeriums. Mehr zum Thema im Kommentar: Das fatale Sparen an den Studierenden . Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög »in einer großen Novelle« zu modernisieren.

Was Experten sagen

Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf – aktuell 475 Euro im Monat – in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet.

Bär zeigt Verständnis für möglichen Reform-StoppBär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. »Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht«, sagte sie. »Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren.

Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden. « Mehr zum Thema Bafög bei Werkstudierenden: Der Preis der Berufserfahrung Von Antonia Grabowski Bafög fürs Studium: Der beste Deal, den kaum jemand will Von Helene Flachsenberg und Franca Quecke Startklar-Newsletter: Warum ist das Bafög so unattraktiv? Von Franca Quecke Die Situation für Studierende in Deutschland beschrieb die Ministerin als sehr privilegiert.

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