Nicaragua: Präsident Daniel Ortega schließt Wahlen aus

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Diktatur in Mittelamerika »Sie können es vergessen«, sagt Präsident Ortega, »in Nicaragua wird es keine Wahlen mehr geben« Wenn es nach Langzeitmachthaber Ortega geht, finden in Nicaragua keine Wahlen mehr statt. Damit will er nicht nur einen Machtwechsel, sondern auch einen möglichen Einfluss aus den USA unterbinden. 05 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Nicaraguas Präsident Ortega bei der Feier zum 47. Jahrestag der sandinistischen Revolution Foto: Cesar Perez / aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Nicaraguas Präsident Daniel Ortega regiert sein Land schon seit fast zwanzig Jahren und zunehmend autoritär. Nun hat der Langzeitherrscher Wahlen kategorisch ausgeschlossen, um die Opposition von einem Machtwechsel abzuhalten. »Sie können es vergessen, hier in Nicaragua wird es keine Wahlen mehr geben, bei denen sie versuchen könnten, die Regierung zu übernehmen und die Macht an sich zu reißen«, sagte Ortega am Sonntag in der Hauptstadt Managua.

»Sie schmieden ständig Komplotte (…), suchen nach Wegen, Parteien zu gründen, damit diese bei einer möglichen Wahl dann gewinnen würden«, sagte Ortega vor Tausenden Anhängern anlässlich des 47. Jahrestags der sandinistischen Revolution. Die von ihm angeführte Guerilla hatte damals Machthaber Anastasio Somoza gestürzt.

Was Experten sagen

Er werde verhindern, dass von den USA unterstützte Parteien in Nicaragua an die Macht kommen, fügte Ortega hinzu. Wahlen erst verschoben, nun abgesagtUrsprünglich hätten in Nicaragua im November Wahlen stattfinden sollen. Vor anderthalb Jahren wurde jedoch durch Verfassungsreformen die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sechs Jahre verlängert, sodass die Wahlen nun für 2027 vorgesehen sind.

Die Oppositionsbewegung, die sich im Exil befindet, hofft, dass internationaler Druck wieder zu Wahlen in dem armen zentralamerikanischen Land führen könnten. In den vergangenen Jahren wurden in Nicaragua Hunderte tatsächliche und vermeintliche Regierungsgegner inhaftiert. Seit Massenprotesten im Jahr 2018, bei denen nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 300 Menschen getötet wurden, hat die Regierung mehr als 5000 Nichtregierungsorganisationen geschlossen.

Tausende Nicaraguaner sind ins Exil geflohen. Die meisten unabhängigen und oppositionellen Medien agieren mittlerweile aus dem Ausland.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.