Pete Hegseth: Republikaner stößt Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister an

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: »Bedrohung für die Verfassung« Republikaner stößt Amtsenthebungsverfahren gegen »Kriegsminister« Hegseth an Attacke aus den eigenen Reihen: Wegen des Irankriegs fordert der Republikaner Thomas Massie ein Verfahren gegen den Verteidigungsminister. Die Aussicht auf Erfolg ist bescheiden – aber die Wut in der Partei groß. 05 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

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Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Bild vergrößern US-Minister Pete Hegseth (in Iowa am 17.

August) Foto: Hannah Fingerhut / AP Thomas Massie hat sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich gegen Donald Trump und die amtierende US-Regierung gestellt. Das kam im Weißen Haus gar nicht gut an, als Resultat ist der Abgeordnete aus Kentucky demnächst seinen Job los (mehr dazu hier ). Auf dem Weg zur Tür allerdings teilt er noch einmal aus.

Massie hat Verteidigungsminister Pete Hegseth »schwere Verbrechen und Verfehlungen« vorgeworfen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in die Wege geleitet. Der Pentagon-Chef stelle aus seiner Sicht eine »Bedrohung für die Verfassung« dar, sagte der Politiker aus Kentucky bei der Vorstellung seines Vorhabens im Repräsentantenhaus. Bild vergrößern Thomas Massie: Auch gern mal gegen die eigene Partei Foto: Annabelle Gordon / Unter anderem bemängelt Massie auf insgesamt 34 Seiten, dass der Einsatz von US-Streitkräften im Irankrieg ohne Autorisierung durch den Kongress erfolgt sei.

Was Experten sagen

Hegseth habe in einer Weise gehandelt, die »mit seinen Amtspflichten und der Rechtsstaatlichkeit in eklatantem Widerspruch« stehe. Das von Massie – einem bekannten Kritiker von US-Präsident Trump und dessen Politik – angestrebte Amtsenthebungsverfahren ist eher symbolischer Natur. Die Republikaner haben derzeit noch in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit, sodass es unwahrscheinlich ist, dass Trumps Partei sich gegen seinen »Kriegsminister« (so möchte Hegseth genannt werden) ausspricht.

Das Timing ist für die Partei heikelDem Nachrichtenportal Politico und der Zeitung »The Hill« zufolge muss sich das Repräsentantenhaus aufgrund der Art des Antrages allerdings dennoch mit dem Vorhaben beschäftigen und noch in dieser Woche darüber abstimmen. Für die Republikaner ist das wenige Wochen vor den US-Parlamentswahlen eine heikle Angelegenheit. Der Irankrieg ist in den USA unpopulär und bringt Trump und seine Republikaner vor den Midterms auch wegen der gestiegenen Spritpreise im Land ohnehin in Bedrängnis.

Da können sie innerparteiliche Streitigkeiten so gar nicht gebrauchen. Laut CNN kam der Vorstoß für viele in der republikanischen Partei überraschend. Massie selbst bestätigte dies: »Ich habe niemanden vorgewarnt.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.