Portugal: Generalstreik legt weite Teile des Landes lahm

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Protest gegen Arbeitsmarktreform Generalstreik legt Portugal lahm Zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten sorgt ein Ausstand für Ausnahmezustände in Portugal. Der Verkehr ist betroffen, aber auch Schulen und Krankenhäuser. Grund ist ein Arbeitsgesetz der Mitte-Rechts-Regierung.

55 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Bahnhof in Lissabon: Alle Zugfahrten abgesagt Foto: Patricia de Melo Moreira / Ein Generalstreik hat in Portugal weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt.

Die Einzelheiten

Aus Protest gegen eine geplante Arbeitsmarktreform ​der Regierung fielen Hunderte Flüge aus, Züge standen still. Schulen blieben geschlossen. Es ‌ist der zweite landesweite Ausstand innerhalb von sechs Monaten, zu dem die Gewerkschaften aufgerufen hatten.

Der vorherige Streik im Dezember war der erste Generalstreik seit den Protesten gegen die Sparpolitik im Jahr 2013. Die Mitte-Rechts-Minderheitsregierung will mit der Reform die Produktivität und ​das Wachstum ankurbeln und wird das Gesetz voraussichtlich mit Unterstützung der rechtsextremen Partei Chega verabschieden. ⁠Die ⁠Änderungen betreffen mehr als 100 Artikel des Arbeitsgesetzbuches.

Gespräche mit den Gewerkschaften waren gescheitert. Der Chef des größten Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, Tiago Oliveira, sagte der Nachrichtenagentur , ‌die Reform werde die Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ​verschlechtern. Sie zementiere ‌prekäre Beschäftigungsverhältnisse, dereguliere die Arbeitszeiten, erleichtere Entlassungen und beschneide Streikrechte sowie den Schutz von Eltern.

Was Experten sagen

»Das Arbeitspaket ist eine ‌große ​Bedrohung nicht nur für die Zukunft junger Arbeitnehmer, sondern auch für unsere Gegenwart«, sagte der 30-jährige Bankangestellte ​Rodrigo Azevedo zu . Junge Beschäftigte würden »auf ⁠Lebenszeit in prekären Verträgen gefangen sein«. Mehr zum Thema Konservativer ohne Mehrheit im Parlament: Luís Montenegro erneut zum Ministerpräsident Portugals ernannt Schwaches Wachstum in der EU: Drei Länder gegen den Abwärtstrend Eine Kolumne von Michael Sauga Vorgezogene Parlamentswahl: Historischer Rechtsruck überschattet Sieg der Konservativen in Portugal Der Streik betrifft unter anderem die staatliche Eisenbahngesellschaft CP.

Diese stellte wegen streikender Mitarbeiter den Fernverkehr und die meisten Regionalzüge ein. In der Hauptstadt Lissabon ‌fuhr keine U-Bahn. Landesweit blieben Schulen wegen Personalmangels geschlossen.

Krankenhäuser verschoben die meisten Operationen und Termine. Die portugiesische Fluggesellschaft ‌TAP kündigte an, dass ​nur 79 ihrer sonst mehr als ‌300 Flüge pro Tag stattfinden.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.