Russland-Sanktionen: USA könnten Energieimporte aus China und Indien schonen

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Neue Russlandsanktionen US-Senatoren schwächen geplante Strafzölle gegen China und Indien ab Die USA setzten auf neue Sanktionen gegen Moskau – könnten dabei aber China und Indien als Energieimporteure schonen. Ein überarbeiteter Gesetzentwurf reduziert die angedrohten Strafzölle deutlich. 25 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern US-Kapitol Foto: Matt Kaminsky / ZUMA Press Wire / IMAGO aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatorinnen und -Senatoren hat eine überarbeitete Fassung eines Sanktionsgesetzes gegen Russland vorgestellt.

Der Entwurf sieht neue Strafmaßnahmen gegen russische Funktionäre vor und soll zugleich den Druck auf Staaten erhöhen, die weiterhin russisches Öl und Erdgas kaufen. Im Vergleich zur ursprünglichen Version wurden die geplanten Strafzölle jedoch deutlich abgeschwächt. Der Gesetzentwurf war maßgeblich vom inzwischen verstorbenen republikanischen Senator Lindsey Graham vorangetrieben worden.

Graham hatte kurz vor seinem Tod erklärt, er habe sich mit US-Präsident Donald Trump auf das weitere Vorgehen verständigt. Die Initiative war bereits vor mehr als einem Jahr erstmals eingebracht worden. Mildere StrafzölleNach Angaben aus dem Senat wird der Entwurf von 26 Senatorinnen und Senatoren aus beiden Parteien unterstützt.

Was Experten sagen

Weitere Mitunterzeichner werden erwartet. Mitarbeitende des Senats äußerten sich zuversichtlich, dass das Gesetz gute Chancen auf eine Verabschiedung habe. Eine zentrale Änderung betrifft die vorgesehenen Strafzölle gegen Länder, die russische Energie importieren.

Während die ursprüngliche Fassung pauschale Zölle von bis zu 500 Prozent vorsah, begrenzt der neue Entwurf den Höchstsatz auf 100 Prozent – und zwar nur für die fünf größten Abnehmer russisches Öls und Erdgases. Zu den größten Käufern russischen Rohöls zählen nach Angaben des US-Senats China, Indien, die Slowakei, Ungarn und Aserbaidschan. Bei den Importen von russischem Erdgas gehören China, Frankreich, Japan, Ungarn und Belgien zu den wichtigsten Abnehmern.

Ausnahmen und nationale SicherheitDie Neufassung des Gesetzes enthält zudem auch eine Ausnahmeregelung: Staaten, die weniger als 15 Prozent der russischen Erdgasexporte abnehmen und nachweislich ihre Abhängigkeit von russischer Energie verringern, könnten von den Strafmaßnahmen ausgenommen werden. Nach Angaben von Senatsmitarbeitern kämen dafür unter anderem Japan, Frankreich und Ungarn infrage. Neu aufgenommen wurde außerdem eine Klausel, die Präsident Trump erlaubt, die Sanktionen auszusetzen, sofern er dies im Interesse der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten für erforderlich hält.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.