Tankrabatt: Verkehrsminister Schnieder dämpft Erwartungen an Verlängerung

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Umstrittene Regelung Kommt eine Verlängerung des Tankrabatts? Verkehrsminister Schnieder bremst Noch bis Ende Juni gilt der Tankrabatt. Er scheint halbwegs Wirkung zu zeigen.

Doch der Verkehrsminister dämpft die Hoffnungen auf eine Verlängerung der Entlastung. 33 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Zapfhahn an der Tankstelle Foto: Marco Bader / HMB-Media / IMAGO Trotz Kritik von Experten hat die Regierung zum 1. Mai den Tankrabatt eingeführt. Juni wird die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter gesenkt.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat nun Erwartungen an eine Verlängerung des Tankrabatts über den 1. Juli hinaus gedämpft. »Der Staat kommt irgendwann an die Grenze seiner Möglichkeiten«, sagte der CDU-Politiker dem »Handelsblatt«.

Schnieder sprach sich dafür aus, vor allem den Güterverkehr in den Blick zu nehmen. »Der hat große Auswirkungen auf das, was wir im Alltag spüren. Diese Preise werden weitergegeben, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs werden teuer.

Was Experten sagen

« Vor allem kleinere Unternehmen hätten es schwer. Schnieder sieht vorerst keinen KraftstoffmangelMit dem Tankrabatt sollen Autofahrer und Unternehmen bei hohen Spritpreisen im Zuge des Irankriegs entlastet werden. Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin wurden um 14,04 Cent pro Liter gesenkt.

Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung um 16,7 Cent – gerundet entspricht das 17 Cent. Dem Staat dürften durch die befristete Senkung Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen. Mehr zum Thema Umstrittene Entlastung: SPD-Fraktionschef Miersch will Tankrabatt nicht längerfristig fortsetzen Prüfung durch Monopolkommission: Tankrabatt wird inzwischen »weitgehend« weitergegeben Die Gefahr, dass es in Deutschland zu einem physischen Mangel an Kraftstoffen kommt, sieht Schneider zumindest kurzfristig nicht.

Bei Benzin und Diesel seien die Bezugsquellen diversifizierter, Deutschland sei »nicht so abhängig vom Nahen Osten«, sagte er. Der CDU-Politiker sieht den Sommerreiseverkehr nicht gefährdet: »Er wird jedenfalls nicht daran scheitern, dass wir in Deutschland kein Kerosin zur Verfügung haben. « Sorgen bereite derzeit vor allem die Preisentwicklung bei Kraftstoffen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.