Ungarn: Péter Magyar will Parlamentsmandate auf zwölf Jahre beschränken

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Gegen Kandidatur von Orbán Magyar will Parlamentsmandate in Ungarn auf zwölf Jahre beschränken Ungarns Ministerpräsident hat die Verfassung bereits geändert, um die Amtszeit des Staatschefs zu limitieren. Nun plant Péter Magyar eine ähnliche Regelung für Abgeordnete im Parlament. 21 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar Foto: Attila Kisbenedek / aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Parlamentsabgeordnete in Ungarn sollen ihre Tätigkeit künftig nicht länger als zwölf Jahre ausüben.

Das kündigte Ministerpräsident Péter Magyar auf Facebook an. Die Neuregelung ist demnach Teil eines Pakets an Verfassungsänderungen, das er ins Parlament eingebracht hat. Bereits Mitte Juni hatte Magyars bürgerliche Tisza-Partei mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament eine Verfassungsänderung beschlossen, die die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf acht Jahre begrenzt.

Sie verhindert etwa, dass der im April abgewählte Rechtspopulist Viktor Orbán erneut Regierungschef werden kann. Er hatte von 1998 bis 2002 und von 2010 bis zu seiner Abwahl regiert. Aber auch Magyar kann demnach höchstens ein Mal wiedergewählt werden.

Was Experten sagen

Befristung würde Kandidatur von Orbán verhindernDie Begrenzung der Abgeordnetentätigkeit auf zwölf Jahre hatte Magyar bereits vor zwei Wochen angekündigt. Anders als die Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten war dies nicht Teil seiner Wahlversprechen. Sie wurde von Teilen der Öffentlichkeit kritisch aufgenommen.

Magyar sagte dagegen, es habe auch starken Zuspruch gegeben. Zehntausende hätten online Anmerkungen, Kommentare und Verbesserungsvorschläge gemacht. Die Befristung der Abgeordnetentätigkeit trete mit der nächsten Parlamentswahl in Kraft, die turnusmäßig 2030 ansteht, fügte Magyar hinzu.

Das derzeitige Parlament ist davon nicht betroffen. Allerdings würde die neue Regelung den heute 63-jährigen Orbán in vier Jahren daran hindern, für das Parlament zu kandidieren. Er war von 1990 bis jetzt ununterbrochen Abgeordneter.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.