Zoll-Streit mit den USA: Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Deal
Deeskalation des Konflikts Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Zolldeal mit den USA Die EU und die USA entschärfen ihren Handelskonflikt. Der zuständige Ausschuss des Europarlaments macht den Weg für Nullzölle...
Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Deeskalation des Konflikts Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Zolldeal mit den USA Die EU und die USA entschärfen ihren Handelskonflikt. Der zuständige Ausschuss des Europarlaments macht den Weg für Nullzölle frei. Im Gegenzug senkt Präsident Trump Einfuhrabgaben auf bestimmte Metalle.
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Die Einzelheiten
Weitere Infos SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Container im Hamburger Hafen Foto: Michael Bihlmayer / Bihlmayerfotografie / IMAGO Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat zugestimmt, EU-Importzölle auf zahlreiche US-Waren abzuschaffen. Damit ist eine wichtige Hürde genommen, um den Handelskonflikt mit den USA beizulegen. Auf der anderen Seite des Atlantiks hat US-Präsident Donald Trump die Regeln für Zölle auf Stahl- und Aluminiumderivate verändert, wovon EU-Unternehmen profitieren könnten.
Mit der EU-Gesetzesvorlage soll ein im vergangenen Jahr mit den USA geschlossenes Handelsabkommen umgesetzt werden. Mitte Juni muss zwar noch das gesamte EU-Parlament zustimmen, das gilt nach dem Votum im Ausschuss aber als sehr wahrscheinlich. Der US-Botschafter bei der EU, Andrew Puzder, begrüßte das Abstimmungsergebnis.
»Lasst uns die Umsetzung der EU-Verpflichtungen im Rahmen des Turnberry-Abkommens weiter vorantreiben«, schrieb Puzder beim Dienst X. Der »nächste Halt« sei die Plenarsitzung des Europaparlaments Mitte des Monats. Trump hatte zuvor eine Verordnung zur Anpassung von Zöllen auf bestimmte Kupfer-, Aluminium- und Eisenimporte unterzeichnet.
Was Experten sagen
Demnach werden US-Zölle für einige landwirtschaftliche Geräte von 25 auf 15 Prozent gesenkt. Für bewegliche Industrieausrüstung wie Bulldozer und Gabelstapler gilt künftig ein Zollsatz von 15 Prozent, wenn »sie aus bestimmten Ländern mit Handelsabkommen importiert werden, die Anspruch auf eine solche Behandlung haben«. Zudem können ausländische Unternehmen einen ermäßigten Zollsatz von zehn Prozent erhalten, wenn mindestens 85 Prozent des Gewichts ihrer Güter aus in den USA hergestelltem Stahl oder Aluminium besteht.
Die Zeichen stehen auf DeeskalationMit beiden Schritten soll verhindert werden, dass der transatlantische Zollkonflikt wieder aufflammt. Die Zeichen stehen dadurch wieder auf Deeskalation. Die EU und die USA hatten einander mit Strafzöllen überzogen.
Auslöser waren US-Abgaben auf Stahl- und Aluminiumimporte, worauf die EU mit Zöllen auf US-Produkte wie Whiskey und Motorräder reagierte.
Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.
