Zölle: USA planen neue Zölle gegen Europa wegen Produkten aus Zwangsarbeit

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Produkte aus Zwangsarbeit USA planen neue Zölle gegen Europa Der EU und weiteren Staaten drohen neue US-Zölle in Höhe von 10 bis 12,5 Prozent – weil sie aus US-Sicht nicht konsequent gegen Produkte aus Zwangsarbeit vorgehen. Um Menschenrechte geht es dabei kaum. 15 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Sie erhalten mehr Inhalte von uns in Ihren Suchergebnissen. Weitere Infos SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern US-Präsident Trump Foto: Yuri Gripas / ABACAPRESS / EPA Die USA haben 60 Volkswirtschaften neue Zölle angedroht, weil diese Importe von Produkten aus mutmaßlicher Zwangsarbeit nicht verhinderten oder bestehende Importverbote nicht genügend überprüften.

Die Einzelheiten

Das teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten, Jamieson Greer mit. Demnach müssen etwa die Europäische Union (EU), Großbritannien und die Schweiz, aber auch Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie Kanada und China mit zusätzlichen Zöllen zwischen 10 und 12,5 Prozent rechnen. Die Zölle sollen nicht sofort in Kraft treten.

Stattdessen können zunächst Einwände bis zum 6. Juli geltend gemacht werden, am 7. Juli soll dann eine Anhörung stattfinden.

Mehr zum Thema Neue Zollschranken: USA drohen 60 Staaten wegen Zwangsarbeit Der Trump-Regierung geht es bei der Maßnahme weniger um die Durchsetzung von Menschenrechten als um einen eigenen Vorteil. »Es ist inakzeptabel, dass unsere wichtigsten Handelspartner nichts gegen die Einfuhr von Waren unternehmen, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden«, teilte Greer mit. »Dies führt dazu, dass US-Arbeitnehmer gezwungen sind, weltweit unter ungleichen Wettbewerbsbedingungen zu konkurrieren.

Was Experten sagen

Wir werden diese Ungleichheit nicht länger hinnehmen. « Der US-Handelsbeauftragte stützt sich nach eigener Auskunft auf eine Untersuchung, die am 12. Es gehe darin um das »Versäumnis verschiedener Volkswirtschaften, ein Einfuhrverbot für Waren, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu erlassen und wirksam durchzusetzen«.

Im juristischen Tauziehen um seine umstrittene Zollpolitik hatte US-Präsident Donald Trump Mitte Mai einen Etappensieg errungen. Ein Berufungsgericht setzte die Entscheidung einer unteren Instanz vorläufig aus, das Trumps temporäre Zölle auf Einfuhren aus der ganzen Welt als rechtswidrig eingestuft hatte. Importeure müssen nun zunächst weiter die Abgaben in Höhe von 10 Prozent zahlen.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.