Abstimmung Über Struktur: Das grüne Basisritual funktioniert wie eh und je

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Abstimmung Über Struktur : Das grüne Basisritual funktioniert wie eh und je Ein Kommentar von Stephan Löwenstein 01. 2026, 17:49Lesezeit: 2 Min. Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak, hier vor einem Parteitag 2025dpaDie Grünen-Vorsitzenden haben sich mit ihren innerparteilichen Reformvorstellungen durchgesetzt.

Ein Erfolg für sie, aber die Folgen sind überschaubar. Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Sage keiner, die Grünen machten sich nichts aus Tradition. Die hergebrachten Rituale ihrer eigenen Partei pflegen sie geradezu liebevoll.

Die Einzelheiten

Zum Beispiel die Basisdemokratie, die in ihren Reihen angeblich herrscht. Die Idee: Jedes Mitglied redet gleichberechtigt mit, wenn es um den Kurs der Partei geht. Nur kollidiert dieses Prinzip mit den praktischen Erfordernissen einer schlagfertigen Politik.

Das gilt in Oppositionszeiten und erst recht, wenn die Grünen an der Regierung beteiligt sind. Deshalb hat das Ringen der grünen Verantwortungsträger um mehr innerparteilichen Spielraum eine beinahe ebenso lange Tradition wie die Basisdemokratie selbst. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

bei Google bevorzugen Mehrheit für SatzungsänderungenJetzt haben die Parteivorsitzenden Brantner und Banaszak mit einem solchen Befreiungsschlag Erfolg gehabt. Alle von ihnen vorgeschlagenen Satzungsänderungen sind von den Mitgliedern gebilligt worden. Wobei die Veränderungen so gewaltig nicht sind.

Was Experten sagen

Immer noch können relativ kleine Grüppchen Parteitage mit Anträgen überschwemmen, immer noch werden die Spitzenämter in Partei, Fraktion und eventuell Regierung auf viele Köpfe gestreut. Was auch bedeutet: Wie eh und je ergibt sich informell, wer wirklich das Sagen hat. Denn das ist der eigentliche Pferdefuß am Prinzip der Basisdemokratie, das an sich ja sympathisch klingt.

Theoretisch mag es so erscheinen, dass eine bedenkliche Zusammenballung von Macht dadurch verhindert werden kann, dass „Amt und Mandat getrennt“ werden, also Parteifunktionen und Abgeordnetenmandate von unterschiedlichen Personen wahrgenommen werden. Informelle StrukturenAber faktisch hat das von Anfang an dazu geführt, dass sich informelle Strukturen gebildet haben. Spätestens seit die Grünen 1983, drei Jahre nach der Parteigründung, in den Bundestag eingezogen sind, lag dort in der Fraktion dann auch der Schwerpunkt der innerparteilichen Machtausübung.

Und nicht bei den Parteivorsitzenden, die anfangs konsequenterweise nur „Sprecher“ heißen durften. Als die Grünen sozusagen volljährig geworden waren, wurden sie 1998 erstmals an der Bundesregierung beteiligt. Damals wurde nach erbittertem Ringen eine größere Strukturreform erreicht: Ein Parteirat wurde gebildet, in dem grüne Landesregierungsmitglieder auch formell eine Funktion in der Bundespartei erhielten.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.