Die Linke plant Demonstrationen gegen Sozialreformen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Kritik an Vorhaben der Koalition Linke plant Demonstrationen gegen Sozialreformen Die Linkspartei möchte gegen die Reformvorschläge der Bundesregierung mobil machen. Sie spricht von einer »Protestkaskade aus mehreren Stufen«, die an die Proteste gegen die Hartz-Reformen erinnern soll. 31 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner bei einer Demonstration Foto: Stefan Boness / Ipon Die Linke ruft zu Straßenprotesten gegen die Sozialreformen der Bundesregierung auf. »Die Menschen sind zu Recht wütend auf die Bundesregierung«, heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands der Partei, der dem SPIEGEL und anderen Medien vorliegt.

Die Einzelheiten

»Wir werden den dreisten Vorhaben der Bundesregierung mit dem Protest begegnen, den sie verdienen. « Die Aktionen sind für Juni geplant und richten sich gegen Kürzungen bei Gesundheit und Rente und gegen die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit über acht Stunden hinaus. Die Partei nannte das »einen brutalen Angriff auf die sozialen Sicherungsnetze«.

Die Linke fordert als Reaktion auf die Krise einen Deckel für Spritpreise und Gewinne von Kraftstoffkonzernen sowie eine sogenannte Milliardärsteuer, sagte Parteichefin Ines Schwerdtner. Partei will Montagsdemos aufleben lassenGeplant sei eine »Protestkaskade aus mehreren Stufen«, heißt es in dem Vorstandsbeschluss. Lokale Bündnisse und »Sozial-Ratschläge« der Partei sollten die Aktionen zunächst vorbereiten.

Bild vergrößern Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner Foto: Rainer Keuenhof / picture alliance In der zweiten Stufe sollten für den Juni Demonstrationen angemeldet werden, um ähnlich wie bei den Montagsdemos vor 20 Jahren »unseren Protest mit allen Verbündeten und allen Menschen, die von den Kürzungen bedroht sind, auf die Straße zu bringen«, heißt es weiter. Damals demonstrierten viele Menschen gegen das Hartz-IV-Konzept der damaligen Regierung um Gerhard Schröder (SPD), im August 2004 gingen in mehr als 200 Städten mindestens 200. 000 Menschen auf die Straße.

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Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.