Einspruch Exklusiv: Die Erkenntnislücke in Sachen AfD schließen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Einspruch Exklusiv : Die Erkenntnislücke in Sachen AfD schließen Gastbeitrag Von Bijan Moini , Dana-Sophia Valentiner 09. 2026, 16:17Lesezeit: 6 Min. AfD-Ko-Chefin Alice Weidel am Donnerstag im Bundestag.

ReutersWarum die Kritik an dem Parteiverbotsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte nicht überzeugt. Eine Antwort der Verantwortlichen. Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Vor wenigen Tagen haben Elisa Hoven und Marco Vöhringer auf F.

Die Einzelheiten

Einspruch das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zur Verfassungswidrigkeit der AfD kritisiert. Anhand einzelner Elemente des 1. 500-seitigen Gutachtens schlussfolgern sie, dass es „weniger einer ergebnisoffenen juristischen Analyse als der Absicherung eines bereits feststehenden Ergebnisses dienen sollte“.

Das wird dem Gutachten nicht gerecht. Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Das Beste von FAZ+ Premium „Der Staat schuldet den Bürgern Rechenschaft, nicht umgekehrt" Einspruch Exklusiv: „Der Staat schuldet den Bürgern Rechenschaft, nicht umgekehrt" Mit ihrer geplanten Änderung zerstört die Bundesregierung die Grundidee des Informationsfreiheitsgesetzes. Was sie als Modernisierung verkauft, ist in Wahrheit eine Rückkehr zum abgeschotteten Staatsapparat.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.