Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Einspruch Exklusiv : Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt Gastbeitrag Von Elisa Hoven , Marco Vöhringer 29. 2026, 21:09Lesezeit: 9 Min. Sollte der Bundestag ein AfD-Parteiverbotsverfahren anstrengen?

AFPEin Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) ihr Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD.

Die politischen und medialen Reaktionen erfolgten bemerkenswert schnell – und bemerkenswert unkritisch. Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 € Mit einem Klick online kündbar WEITER WEITER Login Das Beste von FAZ+ Premium Wenn der Schutz von Politikern aus dem Gleichgewicht gerät Politikerbeleidigung: Wenn der Schutz von Politikern aus dem Gleichgewicht gerät Politiker stehen in der Öffentlichkeit und genießen – zu Recht – besonderen Schutz. Doch die Probleme sind offenkundig, und eine Reform ist überfällig.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.