Halbjahresbilanz des Kanzlers: Wenig Aufschwung, viele Schulden

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Halbjahresbilanz des Kanzlers : Wenig Aufschwung, viele Schulden Von Julia Löhr 15. 2026, 17:16Lesezeit: 4 Min. Friedrich Merz am Mittwoch in der BundespressekonferenzOmer MessingerGesundheit, Infrastruktur, Bürokratieabbau: Die Regierung habe „geliefert“, findet der Kanzler.

Doch die Wirtschaft wartet noch auf einen „großen Gamechanger“. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App In diesem Jahr wollte Friedrich Merz (CDU) besser in die Sommerpause gehen als im vergangenen Jahr. Damals war in der Wirtschaft das Entsetzen groß, weil die schwarz-rote Koalition unter anderem statt der versprochenen Senkung der Stromsteuer für alle eine weitere Erhöhung der Mütterrente auf den Weg gebracht hatte.

Die Einzelheiten

Ähnliche Enttäuschungen wollte das Kanzleramt in diesem Jahr vermeiden, und so wurde in den vergangenen Tagen im Berliner Regierungsviertel intensiv daran gearbeitet, dass der Kanzler diesmal mit einer Erfolgsgeschichte in die sitzungsfreien Wochen gehen kann. Als Merz am Mittwochmittag vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz zur traditionellen Sommerpressekonferenz Platz nahm, lobte er zunächst das vom Bundestag verabschiedete Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge und auch die Vorschläge der Rentenkommission, die nach der Sommerpause umgesetzt werden sollen. „Die Bundesregierung hat Tritt gefasst“, sagte Merz.

„Wir haben geliefert. “ Er gestand aber auch ein: „Die Reformen, die wir auf den Weg bringen, dauern länger als gedacht. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

bei Google bevorzugen Keine Prüfaufkleber mehr auf Kaffeemaschinen„Sehr dankbar“ zeigte sich Merz für die Beschlüsse des „Entlastungskabinetts“ am Mittwoch. Zu diesen gehört ein Gesetz des Gesundheitsministeriums, das die elektronische Nutzung von Patientendaten erleichtern soll. Arbeitslose sollen künftig mit der Arbeitsagentur per E-Mail Vereinbarungen treffen und Terminpflichten in Videogesprächen erfüllen können.

Was Experten sagen

Die Pflicht für Betriebe, alle zwei Jahre etwa Kaffeemaschinen und andere elektrische Geräte zu prüfen und mit entsprechenden Aufklebern zu versehen, soll in vielen Fällen entfallen. Von einer Entlastung der Wirtschaft um 600 Millionen Euro im Jahr ist die Rede. „Das nächste Entlastungskabinett kommt Ende des Jahres“, kündigte Merz an.

Als Erfolg vermeldete die Bundesregierung am Mittwoch ferner, dass der Deutschlandfonds gut angelaufen sei. Unter diesem Namen haben das Finanz- und das Wirtschaftsministerium verschiedene Instrumente gebündelt, mit denen junge Unternehmen aufgebaut, die Energieinfrastruktur ausgebaut und die Rohstoffversorgung gesichert werden sollen. Die staatliche Förderbank KfW habe über ihre Tochtergesellschaft KfW Capital drei Start-ups Kapital zum Wachsen zur Verfügung gestellt, Proxima Fusion, Quantum Systems und Isar Aerospace, hieß es.

Merz lobte in der Pressekonferenz die gestiegene Zahl von Unternehmensgründungen. Dies sei ein gutes Signal.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.