Iran: Doch kein Hormus-Einsatz? Boris Pistorius erwägt Abzug deutscher Schiffe

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Krieg in Nahost Doch kein Hormus-Einsatz? Pistorius erwägt Abzug deutscher Schiffe Es geht um die Sicherung der Straße von Hormus: Kanzler Merz hatte eine Beteiligung der Bundeswehr an einer solchen Mission in Aussicht gestellt. Verteidigungsminister Pistorius schlägt nun ganz andere Töne an.

58 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Verteidigungsminister Pistorius: »Nicht bis zum Herbst dort liegen lassen« Foto: Valda Kalnina / EPA Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat klargestellt, dass er nicht mehr mit einem Einsatz der Deutschen Marine zur Räumung von Minen in der Straße von Hormus rechnet.

Die Einzelheiten

Bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin sagte Pistorius, er sehe in den nächsten Tagen oder Wochen kein Szenario, »dass wir schnell in die Straße von Hormus einfahren können, um Minen räumen zu können«. Der Minister verwies darauf, dass das iranische Regime Plänen eine »klare Absage erteilt« habe, wonach europäische Staaten diese Aufgabe übernehmen könnten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach Beratungen mit dem Sultan von Oman Anfang der Woche eine entsprechende Mission in Aussicht gestellt.

Iran wies dies als »Provokation« zurück. Lieber 40 Grad in Berlin als 50 Grad in DschibutiEine internationale Mission unter Beteiligung der Bundeswehr sei angesichts der Lage »überhaupt nicht in Sicht«, sagte Pistorius. Das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel der Bundeswehr, die derzeit zu Wartungsarbeiten im Hafen von Dschibuti liegen, werde man »nicht bis zum Herbst dort liegen lassen«.

Die Soldatinnen und Soldaten sollten den Sommer eher bei 40 Grad in Berlin verbringen, denn bei 50 Grad in Dschibuti, so der Minister. Die Bundesregierung hatte kürzlich noch versucht, im Bundestag rasch eine Entscheidung über ein Mandat für einen Einsatz herbeizuführen. Aus beiden Koalitionsfraktionen waren aber erhebliche völkerrechtliche Bedenken dagegen vorgebracht worden.

Was Experten sagen

Unklarheit beim Uno-SicherheitsratDie Bundesregierung hatte ein internationales Mandat zur Voraussetzung gemacht. Eine entsprechende Resolution des Uno-Sicherheitsrats ist jedoch nicht absehbar. Zudem sprachen sich andere europäische Länder gegen eine mögliche Anpassung des EU-Mandats für die Mission EUNavFor-Aspides im Roten Meer aus.

Deshalb wollte sich die Bundesregierung auf die Seerechtskonvention in Verbindung mit einer von Bahrain eingebrachten Sicherheitsratsresolution aus dem März stützen, die sich aber nur allgemein auf die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus bezieht. Das sahen führende Abgeordnete als völkerrechtlich nicht ausreichend. Mehr zum Thema Marineeinsatz in der Straße von Hormus: »Wir sind ready«, sagt Pistorius.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.