Israel: Parlament stärkt Stellung von Ultraorthodoxen mit neuem Gesetz

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Mögliche Konsequenzen für Wehrpflicht Torastudium bekommt in Israel Verfassungsrang Wenige Monate vor der Knessetwahl versucht Israels Premier Benjamin Netanyahu, sich die Unterstützung seiner streng religiösen Bündnispartner zu sichern. Ein neues Gesetz stärkt die Rechte Ultraorthodoxer nun weiter. 55 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Ultraorthodoxe beim Torastudium vor dem Justizministerium bei einer Protestveranstaltung gegen die Wehrpflicht am 1. Juli Foto: Abir Sultan / EPA aufklappen Automatisch erstellt mit KI.

Die Einzelheiten

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positiv bewerten negativ bewerten Ultraorthodoxe Juden können sich in Israel bei der Verweigerung der Wehrpflicht künftig womöglich auf ein neues Gesetz berufen, das ihnen Sonderrechte einräumt. Israels Parlament, die Knesset, verabschiedete am Montag mit 63 zu 52 Stimmen ein Gesetz, das das Torastudium als »Grundwert des jüdischen Volkes und des Staates Israel« festschreibt. Das Studium religiöser Texte hat damit künftig eine Art Verfassungsrang.

Die Entscheidung folgte auf eine stundenlange Debatte in der Knesset, bei der die Opposition versucht hatte, die Entscheidung herauszuzögern. Ultraorthodoxe junge Männer könnten sich in Zukunft auf das Gesetz berufen, um den verpflichtenden Militärdienst zu verweigern. Sie waren jahrelang ohnehin von der Wehrpflicht ausgenommen – 2024 hatte das Oberste Gericht die Sonderregelung allerdings aufgehoben.

Was Experten sagen

Schätzungen zufolge sind derzeit etwa 80. 000 ultraorthodoxe Männer im Alter von 18 bis 24 Jahren wehrpflichtig, haben sich jedoch nicht zum Militärdienst gemeldet. Israels Streitkräfte hatten zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass akut rund 12.

000 Rekruten benötigt werden. Mehr zum Thema Kriegsherr Netanyahu: Das vorläufige Ende des Irankriegs ist für Israels Premier eine Niederlage. Trotzdem zieht er als Favorit in den WahlkampfVon Thore Schröder, Misgav Am, Umm al-Fahm und Tel Aviv 8 Min Zur Merkliste hinzufügen 8 Min Zur Merkliste hinzufügen Ultraorthodoxer Angriff auf israelischen Topjuristen: »Was ist das, die Kristallnacht?

« 2 Min Zur Merkliste hinzufügen 2 Min Zur Merkliste hinzufügen In der Folge nahm die Polizei zuletzt verstärkt ultraorthodoxe Männer fest. Viele von ihnen ließen sich daraufhin als Vollzeit-Religionsschüler registrieren, um so Argumente für die Umgehung der Wehrpflicht zu haben. Strategische Machtspiele vor der ParlamentswahlDass das neue Gesetz nur wenige Monate vor den jüngst für den 27.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.