Johann Wadephul: Außenminister will Iran für möglichen Minenräumeinsatz zahlen lassen

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Bundeswehr in der Straße von Hormus Wadephul will Iran für möglichen Minenräumeinsatz zahlen lassen Wer übernimmt die Kosten für die Minenräumung in der Straße von Hormus? Johann Wadephul lenkt nun den Blick auf Teheran. Auch bei der Frequenz des jährlichen Nato-Gipfel fordert der Außenminister ein Umdenken.

50 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Außenminister Wadephul in Brasilien (am 2.

Die Einzelheiten

Juli) Foto: Boris Roessler / dpa Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält es für gerechtfertigt, Iran die Kosten einer Minenräumaktion in der Straße von Hormus in Rechnung zu stellen. Teheran müsse dafür aufkommen, da ein vom dortigen Regime angerichteter Schaden ⁠beseitigt ⁠werde. »Der Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße ‌vermint«, sagte Wadephul dem »Handelsblatt«.

Zwar werde Deutschland bei einer Räumung der Fahrrinne durch europäische Staaten vorerst keine Gebühren verlangen. Im Grunde sei dies jedoch gerechtfertigt, so Wadephul. Ob sich die Bundeswehr tatsächlich an einem Minenräumeinsatz in dem Seegebiet beteiligt, ist weiterhin offen.

Eine Entscheidung soll noch im Sommer fallen, hängt aber zunächst am weiteren Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Iran und den USA. Auch eine Zustimmung des Bundestags ist nötig. Der Konflikt am Persischen Golf dürfte neben dem Ukrainekrieg ein zentrales Thema auch bei dem bevorstehenden Nato-Gipfel werden, der am Dienstag in der türkischen Hauptstadt Ankara beginnt.

Was Experten sagen

Wadephul kritisierte vorab den jährlichen Turnus des Treffens, das von den Teilnehmern über Monate intensiv vorbereitet wird. »Darüber nachdenken, ob man alle Gipfel in dieser Frequenz braucht«Die ‌Terminkalender der Staats- und Regierungschefs seien weit im Voraus gefüllt, sagte der Außenminister. »Im Vergleich zu früheren Politiker-Generationen macht uns das derart unbeweglich, dass man darüber nachdenken muss, ob man alle Gipfel in dieser Frequenz braucht.

« Er sei »immer offen für die Idee, Treffen danach anzusetzen, ob es ernsthaft etwas ‌zu besprechen gibt«, sagte Wadephul nun. Mehr zum Thema Repressionen vor dem Nato-Gipfel: Die Erdoğan-Show, die niemand stören soll Aus Istanbul und Hamburg berichten Şebnem Arsu und Anna-Sophie Schneider Russlands Angriffskrieg: Trump und Selenskyj wollen sich bei Nato-Gipfel treffen Mit Blick auf das anstehende Spitzentreffen der Allianz pochte er auf ‌eine Fortsetzung der Unterstützung ​für die von Russland ‌angegriffene Ukraine. Wenn von dem Gipfel ein geschlossenes ‌Signal ​ausgehe, werde dieser zu einem Friedensgipfel.

US-Präsident Donald Trump will sich in Ankara auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.