Karin Prien: Familienministerin will Altersgrenze von 13 Jahren für Social-Media

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Empfehlung von Expertenkommission Familienministerin will Altersgrenze von 13 Jahren für Social-Media Karin Prien möchte die Nutzung von TikTok, Instagram und Co. durch Jugendliche einschränken. Sie spricht sich aber gegen ein Pauschalverbot bis 16 Jahre aus, wie es andere Länder in Europa planen.

13 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (8 Minuten) 8 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Mädchen mit Smartphone: Kinder und Jugendliche sollen mit der neuen Technik nicht alleingelassen werden Foto: Westend61 / Getty Images Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich am Mittwoch teilweise für eine gesetzliche Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien wie TikTok, Instagram oder Snapchat ausgesprochen.

Die Einzelheiten

Das halte sie grundsätzlich für den richtigen Weg, teilte die CDU-Politikerin in Berlin mit. Diese Altersgrenze haben die Plattformen allerdings bereits heute in ihren Geschäftsbedingungen festgelegt, sie werden aber bisher nicht durch ein spezifisches Gesetz festgeschrieben. Geregelt werden soll die Altersbegrenzung nach den Worten von Prien allerdings zunächst nicht mit einem Social-Media-Bann in Deutschland, sondern auf europäischer Ebene.

»Für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, werde ich parallel die notwendigen nationalen Regelungen vorbereiten. «Den Forderungen nach weitreichenderen, pauschalen Social-Media-Verboten für Jugendliche in Deutschland hat sie dagegen eine Absage erteilt. Stattdessen plädiert sie dafür, dass es ein »gesetzlicher Erlaubnisvorbehalt« möglich machen solle, dass auch Kinder unter 13 Jahren »nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote« nutzen können.

In der Praxis könnte dies bedeuten, dass Kinder mit Zustimmung der Eltern spezielle Kinder-Angebote von Social Media-Plattformen nutzen dürften. Details dazu waren aber zunächst nicht bekannt. Die Altersgrenze solle nach dem Wunsch von Prien mit einer wirksamen Altersüberprüfung verbunden werden.

Was Experten sagen

Für Teenager zwischen 13 und 18 sollen abgestufte Schutzvorkehrungen gelten, betonte Prien. Gleichzeitig warnte die CDU-Politikerin die Social-Media-Plattformen, dass ein eigenes deutsches Gesetz weiterhin nicht völlig vom Tisch sei. »Für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, werde ich parallel die notwendigen nationalen Regelungen vorbereiten«, erklärte die Ministerin.

56 EmpfehlungenPrien bezog sich mit ihren Forderungen auf die von ihr am Mittwoch in Berlin vorgestellten Ergebnisse einer von ihr eingesetzten Expertenkommission »Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt«. Die 18 Expertinnen und Experten hatten seit September beraten und der Ministerin jetzt 56 Handlungsempfehlungen vorgelegt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.