Keine Einigkeit: Was für eine Schuldenbremse?

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Keine Einigkeit : Was für eine Schuldenbremse? Ein Kommentar von Reinhard Müller 07. 2026, 06:30Lesezeit: 1 Min.

Über Geld kann man streiten. dpaWas auch immer in der Verfassung steht: Ordentliches Haushalten sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Es ist keine Schande, wenn sich eine Expertenkommission einmal nicht einig ist.

Die Einzelheiten

Es ist auch nicht schlimm, wenn die Politik, also die gewählte Volksvertretung, einem von ihr eingesetzten Gremium einmal nicht folgen sollte. Die sogenannte Schuldenbremse, um die es jetzt geht, spielt ohnehin kaum noch eine Rolle. Das war im letzten Wahlkampf, die Älteren erinnern sich, noch ganz anders.

Trotz Zeitenwende waren Haushaltsdisziplin und (Neu-)Verschuldung große Themen. Doch ist das attraktive Instrument des Sondervermögens, also der in die Verfassung geschriebenen Ausnahme, ein Zeichen eines veränderten Blicks. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

bei Google bevorzugen Deutschland fährt auf VerschleißDeutschland hat massive Probleme, fährt auf einigen Feldern auf Verschleiß, braucht also mindestens für die Verteidigung und die Infrastruktur erhebliche Mittel. Doch zeigen sich hier auch Gefahren. Es reicht ja nicht, Geld zu haben, um etwa die Bedrohung durch Russland zu minimieren.

Die Mittel müssen sinnvoll und gezielt eingesetzt werden. Abgesehen davon, dass Abschreckung auch durch den nach außen getragenen Willen gelingt, sich unbedingt zu verteidigen. Diese Haltung aber kann man nicht kaufen.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.