Koalition einigt sich über Reformpaket

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Gespräche im Kanzleramt beendet Koalition einigt sich über Reformpaket Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben eine Einigung über ein Reformpaket erzielt. Nach SPIEGEL-Informationen sind auch Veränderungen bei der Einkommenssteuer geplant. Details sollen am Donnerstag verkündet werden.

30 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Spitzen der Koalition: Friedrich Merz (2.

Die Einzelheiten

, CDU), Lars Klingbeil (r, SPD), Bärbel Bas (SPD), und Markus Söder (CSU) Foto: Michael Kappeler / dpa Siebeneinhalb Stunden dauerten die Beratungen im Kanzleramt. Und nach SPIEGEL-Informationen gibt es ein Ergebnis: Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben im Ringen um Reformen eine Einigung erzielt. Nach Angaben von Teilnehmern enthält die Einigung auch eine Reform der Einkommensteuer.

Mehr Details wollten die Koalitionäre zunächst nicht nennen. Die ⁠vier ⁠Parteivorsitzenden wollen am Donnerstagmorgen um 9. 00 Uhr in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses ‌informieren.

Die Koalitionspartner haben seit Monaten an einem großen Reformpaket gearbeitet, das die sozialen Sicherungssysteme stabilisieren, die Bürger steuerlich entlasten und die stagnierende deutsche Wirtschaft wieder in Schwung bringen soll. Das Treffen im Kanzleramt galt als entscheidende Runde. Die Frage ist: Wie groß ist das Reformpaket geworden, das die Bereiche Steuer, Rente, Gesundheit, Pflege, Arbeitsmarkt und Bürokratieabbau umfassen soll?

Was Experten sagen

Dickster Brocken: die EinkommenssteuerErste Schritte waren bereits vor dem Treffen im Kanzleramt erfolgt. Das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung ist bereits im parlamentarischen Verfahren. Bei der Rentenreform sind sich Union und SPD einig, dass die Vorschläge einer dafür eingesetzten Kommission mit Politikern und Experten eins zu eins umgesetzt werden sollen.

Es wird erwartet, dass dafür am Donnerstag ein Zeitplan vorgelegt wird. Der dickste Brocken in den Verhandlungen war die Reform der Einkommensteuer. Die Koalition will mit Wirkung 1.

Januar 2027 vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten. Entscheidend ist die Frage der Gegenfinanzierung: Je höher die Entlastungen ausfallen, desto mehr kostet die Reform. Die SPD hatte sich für einen höheren Spitzensteuersatz und eine höhere Erbschaftsteuer eingesetzt, was die Union aber ablehnte.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.