Kommunen schieben dringend nötige Investitionen in Rekordhöhe auf

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Rückstand bei Sanierungen Schulen, Straßen, Schutz – Kommunen schieben dringend nötige Investitionen in Rekordhöhe auf Städten und Gemeinden fehlt so viel Geld, dass der Investitionsrückstand einen Rekord erreicht hat. Laut der Förderbank KfW klafft eine Lücke von rund 231 Milliarden Euro. Doch nicht alle Bundesländer reagieren gleich.

16 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (7 Minuten) 7 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Straßenschäden auf einer Autobahn: Kommunen investieren uneinheitlich stark Foto: Markus Scholz/ dpa Um Straßen, Schulen und Sporthallen instand zu setzen, müssten die Kommunen kräftig Geld ausgeben.

Die Einzelheiten

Tatsächlich hat der Investitionsrückstand bei dringend nötigen Sanierungen aber ein Rekordniveau erreicht. Nach einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW beträgt er geschätzt rund 231 Milliarden Euro. Die Summe aus dem Vorjahr von 215,7 Milliarden Euro wurde damit nochmals um 7,2 Prozent übertroffen.

In manchen Bereichen ist der Rückstand besonders groß: 68,9 Milliarden Euro fehlen demnach bei Schulgebäuden, auf den Straßen gibt es einen Rückstand von 53,7 Milliarden Euro. 30 Prozent der Kommunen gaben an, dass sie den Unterhalt im Straßen- und Verkehrsbereich sogar »gar nicht« oder nur im »geringen Umfang« gewährleisten könnten, heißt es in der Analyse. Schlaglöcher und Auswölbungen bleiben deshalb oft unbehandelt.

Auch in anderen Bereichen melden die Kämmereien wachsende Rückstände. Bei Sportstätten stieg der Investitionsbedarf demnach um 6 Milliarden Euro, beim Katastrophenschutz 3,2 Milliarden Euro und bei Verwaltungsgebäuden 2,8 Milliarden Euro. Immerhin seien Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro geplant, so die Studie, an der mehr als 1.

Was Experten sagen

000 Kommunen im ersten Quartal teilnahmen. Im Vorjahr seien es 44 Milliarden Euro gewesen. Der größte Anteil soll in Schulen fließen (27 Prozent), gefolgt von Straßen und Verkehrsinfrastruktur (23 Prozent) sowie Brand- und Katastrophenschutz (10 Prozent).

Allerdings werden erfahrungsgemäß nicht alle Gelder wie geplant verausgabt – zum Beispiel wegen langwieriger Genehmigungsverfahren und unterbesetzter Bauämter. Abhilfe soll das im März 2025 verabschiedete Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität schaffen. Die Mehrheit der Kommunen geht der Umfrage zufolge aber nicht davon aus, dass das Sondervermögen in diesem Jahr für mehr Investitionen sorgen wird, als dies ohne die zusätzlichen Mittel der Fall gewesen wäre.

42 Prozent der Kommunen erwarten sogar, dass der Investitionsrückstand weiter steigen wird. Steuereinnahmen neu verteilen? »Die kommunale Finanzlage hat sich weiter spürbar verschlechtert, die Stimmung in den Kämmereien ist gedrückt«, sagt KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.