Landessozialgericht Berlin-Brandenburg stoppt umstrittene Honorarkürzung bei Psychotherapeuten

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Gericht entscheidet im Eilverfahren Honorarkürzung bei Psychotherapeuten vorerst gestoppt Methodische Bedenken an Berechnungen veranlassen ein Sozialgericht zu einer sofortigen Aussetzung der Honorarkürzung bei Psychotherapeuten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte dagegen geklagt. 10 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Kundgebung zu den geplanten Honorarkürzungen für ambulante Psychotherapie in Chemnitz Foto: haertelpress / HärtelPRESS / IMAGO Eine umstrittene Honorarkürzung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ist nach einem Gerichtsentscheid vorerst gestoppt. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg setzte die sofortige Vollziehung aus, wie ein Sprecher mitteilte.

Die Einzelheiten

Hintergrund ist eine Klage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), die auch die Psychotherapeuten vertritt. Der Beschluss im Eilverfahren sei rechtskräftig, erklärte das Gericht. Wann über die Klage in der Hauptsache entschieden wird, sei noch offen.

Die von einem zuständigen Gremium des Gesundheitswesens beschlossene Honorarabsenkung um 4,5 Prozent zum ersten April hatte bundesweite Proteste ausgelöst. Zugleich wurden damit Zuschläge zur Finanzierung von Personalkosten rückwirkend zum ersten Januar um 14 Prozent erhöht. In Summe ergebe sich eine Senkung von 2,3 Prozent für dieses Jahr, hatte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) erläutert.

Mehr zum Thema Streit über Honorare: Psychotherapeuten verdienen bald 4,5 Prozent weniger und laufen jetzt SturmVon Swantje Unterberg 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen meinung meinung Psychotherapie: Diese Sparpolitik macht Menschen kränker Ein Kommentar von Heike Le Ker 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Das Landessozialgericht begründete das vorläufige Aussetzen des Vollzugs unter anderem mit Bedenken an der Methodik von Berechnungen, auf denen die Entscheidung des erweiterten Bewertungsausschusses zur Honorarkürzung beruhte. Eine übliche formelle Überprüfung des Beschlusses durch das Bundesgesundheitsministerium hatte zuvor keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung ergeben, wie es Anfang Juni aus dem Ressort hieß. Die geplanten Kürzungen in der Psychotherapie sollen die Krankenkassen entlasten.

Tatsächlich verschärfen sie Leid, verlängern Wartelisten – und treiben die Folgekosten in die Höhe. Lesen Sie hier den SPIEGEL-Kommentar von Heike Le Ker.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.