Olaf Scholz bekommt neuen Job: Ex-Kanzler soll Entwicklungspolitik neu denken

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Neue Aufgabe für Altkanzler Olaf Scholz übernimmt Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik Der Ex-Kanzler soll Deutschlands Entwicklungspolitik neu denken. Vorbild ist eine Kommission, die unter Willy Brandt für große Aufmerksamkeit sorgte. 44 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Audio steht in Kürze zur Verfügung In Kürze bereit X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Olaf Scholz, ehemaliger Bundeskanzler Foto: Kay Nietfeld / dpa Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) übernimmt ein neues Amt: Scholz soll die neue Kommission zur Weiterentwicklung der deutschen Entwicklungspolitik leiten, deren Einsetzung das Bundeskabinett in seiner Sitzung am Mittwoch in Berlin beschloss. Scholz soll gemeinsam mit der früheren Präsidentin des mittelamerikanischen Staats Costa Rica, Laura Chinchilla, an der Spitze der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission stehen, die bis Ende 2028 einen Bericht mit Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der deutschen Entwicklungshilfe vorlegen soll.

Die Einzelheiten

Mit Scholz und Chinchilla würden sich »zwei weltweit hoch geschätzte und multilateral erfahrene Co-Vorsitzende für diese Aufgabe einsetzen«, sagte Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) nach dem Kabinettsbeschluss. Die Einsetzung der Kommission ist eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag. Ihr Ziel ist es, ein »neues globales Netzwerk« für die deutsche Entwicklungspolitik zu erarbeiten.

»Die globale Ordnung verschiebt sich«Hintergrund ist der Wunsch, angesichts aktueller Entwicklungen in der Weltpolitik und steigender Haushaltszwänge ein neues Konzept für die deutsche Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern auszuarbeiten. Die Kommission soll Empfehlungen für eine neue entwicklungspolitische Kooperation zwischen Globalem Norden und Globalem Süden erarbeiten. Dazu zählen Vorschläge für neue Partnerschaftsmodelle und Impulse für die Zukunft der deutschen Entwicklungspolitik.

Die Kommission soll nach Angaben des Entwicklungshilfeministeriums unabhängig arbeiten und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Privatwirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen aus dem Globalen Süden und Globalen Norden besetzt werden. Die Kommission soll aus rund 20 Mitgliedern bestehen. Mehr zum Thema Ehemaliger Vizekanzler: Franz Müntefering erzählt, wie er 2005 Merkel und Stoiber austrickste »Konzentrations- und Gedächtnisschwierigkeiten«: Wie krank ist Gerhard Schröder?

Von Hubert Gude und Jean-Pierre Ziegler Klingbeilisierung der SPD: So brutal wie Schröder Der SPIEGEL-Leitartikel von Christian Teevs »Die globale Ordnung verschiebt sich – hin zu mehr multipolaren Machtzentren«, erklärte Entwicklungsministerin Alabali-Radovan. »Wenn Deutschland auch in Zukunft global mitgestalten will, brauchen wir stabile Partnerschaften mit Ländern des Globalen Südens.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.