Reformen der Koalition: Kein großer Knall, aber ein großes Paket

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Reformen der Koalition : Kein großer Knall, aber ein großes Paket Ein Kommentar von Berthold Kohler 02. 2026, 13:54Lesezeit: 3 Min. Markus Söder, Friedrich Merz, Bärbel Bas und Lars Klingbeil präsentieren die Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Garten des Kanzleramts.

Foto Omer MessingerDie schwarz-rote Koalition will mit ihren Reformen nicht nur die Wirtschaftskrise überwinden, sondern auch das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Das hatten SPD und Union selbst verspielt. Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Der Kanzler hat noch Schwächen bei der Kommentierung von Fußballergebnissen, beim politischen Erwartungsmanagement ist er deutlich besser geworden.

Die Einzelheiten

Vor dem Treffen der Koalitionsgranden hatte er angekündigt, es werde „nicht den einen großen Big Bang“ geben. Einen solchen gab es auch nicht, weder im positiven noch im negativen Sinne (wie in der Villa Borsig). Aber ein „big package“ haben die vier Paketboten der Koalition durchaus abgeliefert.

Die enthaltenen Beschlüsse belegen, dass die schwarz-rote Koalition die Probleme, die Deutschland plagen, nicht nur erkannt hat, sondern auch noch fähig ist, sich auf Lösungen zu einigen. Das hatte sie schon mit der Verständigung auf die dringend notwendigen Reformen im Gesundheitswesen und in der Altersvorsorge bewiesen. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

bei Google bevorzugen Nun legt die Regierung Merz mit einer ganzen Serie von Maßnahmen nach, die die Wirtschaft von einigen Bleiplatten befreien sollen. Die waren ihr von vergangenen Regierungen und Koalitionen auferlegt worden, an denen die Union und die SPD beteiligt waren. Der Sozialstaat wird nicht geschleiftAuch der Behördenapparat soll schlanker werden und schneller arbeiten.

Was Experten sagen

Der Sozialstaat wird, anders, als auch manche in der SPD unkten, aber nicht geschleift. Dass endlich, endlich „sehr konsequent“ gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgegangen werden soll, werden alle Bürger begrüßen, die diesen Missbrauch mit ihren Steuern finanzieren mussten. Doch natürlich melden sich jetzt auch die üblichen Stimmen, denen manche Maßnahmen zu weit gehen – und andere, denen das Beschlossene, ob bei den Steuererleichterungen oder beim Bürokratieabbau, noch lange nicht reicht.

Nicht nur für die Opposition, sondern auch für Verbände und Interessengruppen gilt: Das Sein bestimmt das Bewusstsein. Eine Regierung aber muss das große Ganze im Blick haben. Sie kann nicht nur darauf schauen, was wünschenswert, jedenfalls aber notwendig ist, sondern muss auch beachten, was davon mit den vorhandenen Mitteln und unter den gegebenen politischen (Mehrheits-)Verhältnissen verwirklicht werden kann.

Man braucht sehr viel Phantasie, um glauben zu können, dass eine Minderheitsregierung ein solches Paket beschließen könnte. Eine Garantie kann auch Merz nicht gebenDoch werden diese Reformen die Wirtschaft wieder wachsen lassen, die Stimmung heben und die Wählerwanderung aus der Mitte hin zu den Rändern bremsen oder sogar umkehren können?

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.