Sachsen: CDU-Kultusminister Conrad Clemens soll für Raserfahrt in Verkehrsunterricht

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Mit 81 km/h durch Tempo-30-Zone Sachsens Kultusminister soll für Raserfahrt in Verkehrsunterricht Weil er vor einem Altenheim deutlich zu schnell fuhr, musste Conrad Clemens vor Gericht. Dieses befand den sächsischen CDU-Politiker für schuldig. Selbst die Staatsanwaltschaft kritisierte den Prozess jedoch.

16 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Sachsens Kultusminister Clemens bei einem ADAC-Fest für Vorschulkinder Foto: Robert Michael / dpa Der sächsische Kultusminister Conrad Clemens ist nach einer Raserfahrt vom Amtsgericht Weißwasser schuldig gesprochen worden.

Die Einzelheiten

Das Gericht hatte ihm ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen und Kennzeichenmissbrauch vorgeworfen. Der CDU-Politiker erhielt eine Verwarnung und gilt damit nicht als vorbestraft. 8500 Euro soll er an die Opferschutzorganisation Weißer Ring zahlen.

Zudem muss er die Kosten des Verfahrens tragen. Selbst Staatsanwaltschaft forderte FreispruchEine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 400 Euro, in Summe 24. 000 Euro, behielt sich der Richter vor.

Dafür gilt eine Bewährungszeit von zwei Jahren. Theile wies zudem an, dass Clemens binnen eines Jahres an einem mindestens 20-stündigen Verkehrsunterricht teilnimmt. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten unisono Freispruch beantragt, ein seltener Vorgang.

Was Experten sagen

Beide planen, das Urteil anzufechten. Clemens hatte den Tempoverstoß eingeräumt und bedauert. Die anderen Vorwürfe bestritt er.

»Für mein Verhalten habe ich die Verantwortung übernommen. Ich habe von Anfang an meinen Respekt vor dem Gericht und unserem Rechtsstaat betont«, sagte er im Anschluss. Dazu gehöre auch die Überprüfung des Urteils.

»Deshalb werde ich Berufung einlegen. « Bild vergrößern CDU-Poltiker Clemens vor Gericht in Weißwasser Foto: Robert Michael / dpa Clemens war im September 2023 in einer Tempo-30-Zone an einem Altenheim in Krauschwitz (Landkreis Görlitz) mit 81 Kilometer pro Stunde geblitzt worden. Zu dieser Zeit arbeitete er noch als Leiter der sächsischen Landesvertretung in Berlin.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.