Ungarn: Parlament verhindert mögliche Wiederwahl von Viktor Orbán

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Verfassungsänderung Ungarns Parlament verhindert mögliche Wiederwahl von Viktor Orbán Mit einer Änderung seiner Verfassung hat das ungarische Parlament die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf acht Jahre begrenzt. Damit kann der abgewählte Rechtspopulist Orbán nicht erneut kandidieren. 26 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (2 Minuten) 2 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Ungarns ehemaliger Ministerpräsident Viktor Orbán Foto: Lisi Niesner / aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten Ungarns Parlament hat den ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vom höchsten Amt ausgeschlossen.

Die Abgeordneten stimmten für eine Änderung der ungarischen Verfassung und beschränkten damit die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf insgesamt acht Jahre. Orbán blickt auf 20 Jahre im Amt des Ministerpräsidenten zurück, er regierte von 1998 bis 2002 und von 2010 bis 2026. Für die Vorlage aus dem Lager um den neuen Regierungschef Péter Magyar stimmten 135 Abgeordnete, 50 stimmten dagegen und 6 enthielten sich der Stimme, wie aus Angaben der Parlaments-Webseite hervorgeht.

Die neue Regelung gilt auch für den neuen Regierungschef Magyar. Demnach kann er höchstens zwei volle Legislaturperioden im Amt bleiben. Das heißt, er kann einmal wiedergewählt werden, wenn es nicht zu vorgezogenen Wahlen kommt.

Was Experten sagen

Die Beschränkung der Amtszeit des Ministerpräsidenten ist für moderne Demokratien ungewöhnlich. Im Wahlkampf Magyars und seiner bürgerlichen Tisza-Partei war sie jedoch eines der zentralen Wahlversprechen. Die Parlamentswahl am 12.

April hatte Tisza klar gegen Orbáns Fidesz-Partei gewonnen. Mehr zum Thema Nach Machtwechsel in Ungarn: Fidesz hält trotz Wahlschlappe an Viktor Orbán fest Machtwechsel in Budapest: Abgeordnete in Ungarn verzichten auf 40 Prozent ihrer Diäten Regelung von Orbán aufgehoben: Neuer Premier Magyar schränkt Zuzug von Gastarbeitern nach Ungarn ein Im neuen Parlament hat Tisza eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Bei der Abstimmung am Montag brachte sie diese erstmals zur Anwendung, um in die bestehende Verfassung einzugreifen.

Diese hatte Orbán vor 16 Jahren schaffen lassen; er selbst ließ sie häufig ändern.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.