Von der Leyen schließt Ende der Iran-Sanktionen ohne Entgegenkommen aus

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. US-Iran-Einigung Von der Leyen schließt Ende der Iran-Sanktionen ohne Entgegenkommen aus Nach der Bekanntgabe der Einigung von Iran und USA will die EU-Kommissionspräsidentin erst Sanktionen erleichtern, wenn sie Veränderung sieht. JD Vance versucht derweil, Bedenken zu zerstreuen, man komme Iran zu weit entgegen. 07 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, neben António Costa, Präsident des Europäischen Rates Foto: Michael Kappeler / dpa aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.

Die Einzelheiten

War die Zusammenfassung hilfreich? Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Einigung zwischen den USA und Iran begrüßt und eine sofortige Wiederöffnung der Straße von Hormus gefordert.

»Die Freiheit der Schifffahrt muss ohne Durchfahrtsgebühren wiederhergestellt werden«, schrieb die deutsche Politikerin in den sozialen Netzwerken. Die EU wird nach Angaben von der Leyens nicht ohne konkrete Gegenleistungen Sanktionen gegen Iran lockern. »Das Grundprinzip von Sanktionen ist, dass wir echte Veränderungen vor Ort sehen müssen, bevor wir über ihre Aufhebung nachdenken können«, sagte sie kurz vor dem Beginn des G7-Treffens in Évian-les-Bains in Frankreich.

Von der Leyen erklärte allerdings, dass die EU wegen Menschenrechtsverletzungen und wegen der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Sanktionen gegen Iran verhängt habe. Demnach könnten Wirtschaftssanktionen wegen iranischer Nuklearaktivitäten unabhängig von den Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen aufgehoben werden. Merz kündigte vor seinem Abflug zum G7-Gipfel im französischen Evian Gespräche mit Partnerländern über eine mögliche Militärmission in der Straße von Hormus an, auch mit US-Präsident Donald Trump.

Was Experten sagen

Der Kanzler bekräftigte, die Straße von Hormus müsse »dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden. «Merz hatte US-Präsident Trump zugesagt, dass sich Deutschland an einer Schutzmission vor Iran beteiligen werde. Zwei Schiffe der Bundeswehr warten auf ihren Einsatz.

Aber noch sind nicht alle Bedingungen dafür erfüllt. (Mehr dazu lesen Sie hier ). Vance: Iran bekommt »keinen einzigen amerikanischen Dollar«US-Vizepräsident JD Vance trat derweil Befürchtungen vor etwaigen Zugeständnissen an Teheran entgegengetreten.

»Wir geben ihnen kein amerikanisches Geld, kein einziger Dollar aus amerikanischen Mitteln wird an Iran fließen«, sagte er in der US-Sendung »Good Morning America«. Stattdessen ginge es »im Wesentlichen um Sanktionserleichterungen«, sagte Vance weiter. Berichte, wonach Teheran beim Erreichen bestimmter Ziele 24 Milliarden Dollar an eingefrorenen Geldern erhalten solle, wies er gegenüber dem Sender CBS zurück.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.