AfD: Geheimdienstpolitiker warnen vor Spionagegefahr bei Russlandreise

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg Sicherheitspolitiker warnen vor Spionagerisiken wegen AfD-Russlandreise AfD-Abgeordnete reisen nach Sankt Petersburg. Kritik kommt aus den Regierungsparteien und von den Grünen. Der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses warnt: »Man kommt nicht unbeobachtet zurück.

18 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Sie erhalten mehr Inhalte von uns in Ihren Suchergebnissen.

Die Einzelheiten

Weitere Infos SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Marc Henrichmann im Bundestag Foto: ESDES. Pictures; Bernd Elmenthaler / Bernd Elmenthaler / IMAGO Politiker von CDU, SPD und Grünen haben die Teilnahme von AfD-Politikern an einem Wirtschaftsforum in Russland als Sicherheitsrisiko kritisiert. »Solche Reisen sind sicherheitspolitisch hochriskant«, sagte der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), dem »Handelsblatt«.

Russische Geheimdienste nutzten Veranstaltungen wie das sogenannte SPIEF-Forum in Sankt Petersburg gezielt »zur Informationsgewinnung und zur Anwerbung«. Wer dorthin reise, müsse wissen: »Man kommt nicht unbeobachtet zurück«, sagte Henrichmann. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums warf der AfD vor, »sich in Sankt Petersburg von Putins Apparat hofieren zu lassen«.

Dies sei »nicht Friedensdiplomatie – das ist politischer Kniefall vor einem Kriegsverbrecher«. Reise mit Billigung der AfD-FraktionDer AfD-Delegation gehören auch die beiden Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Steffen Kotré an. Frohnmaier wies die Kritik an der Russland-Reise gegenüber der Nachrichtenagentur zurück.

Was Experten sagen

Als außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag sehe er seine Aufgabe auch darin, »unter schwierigen Bedingungen Gesprächskanäle offenzuhalten und deutsche Interessen zu vertreten«, sagte Frohnmaier am Dienstag zu . Frohnmaier und Kotré reisten mit Billigung der AfD-Fraktionsführung nach Sankt Petersburg. »Die Reisen sind angemeldet worden«, sagte ein Fraktionssprecher zu .

Angesichts der angespannten internationalen Lage sei es aus Sicht der AfD-Fraktion »sinnvoll, Kontakte mit allen Seiten zu pflegen sowie Gesprächskanäle offenzuhalten, um mit relevanten Akteuren aus Wirtschaft und Politik im Austausch zu bleiben«. »Sicherheitspolitisch hochproblematisch«Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, stufte die AfD-Teilnahme an dem Forum auf Einladung aus dem Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin als »sicherheitspolitisch hochproblematisch« ein. Er habe Sorge, dass Geheimwissen weitergegeben werden könnte.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.