Alexander Dobrindt sieht hohe Anschlagsgefahr in Deutschland

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Reform des Nachrichtendienstrechts Dobrindt sieht hohe Anschlagsgefahr in Deutschland Der Innenminister warnt vor einer erhöhten Bedrohungslage. Gleichzeitig plant die Bundesregierung eine Reform der deutschen Nachrichtendienste. Sie sollen mehr Handlungsspielraum erhalten.

07 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Alexander Dobrindt im Bundestag Foto: dts Nachrichtenagentur / IMAGO Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Bedrohungslage von Anschlägen in Deutschland und wirbt in dem Zusammenhang für eine von der Bundesregierung geplante Reform der deutschen Nachrichtendienste.

Die Einzelheiten

»Die vermehrte Melde- und Aufklärungslage hat mich dazu ​veranlasst, die bislang formulierte abstrakte Bedrohungslage zu einer hohen Bedrohungslage hochzustufen«, sagte er der ‌»Welt am Sonntag« laut einem Vorabbericht. »Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen ist. « Anschlagspläne gegen das Land seien klar erkennbar, erklärte der Minister weiter.

Diese richteten sich nicht nur gegen die deutsche Infrastruktur, ​sondern auch gegen Personen oder Einrichtungen. Dobrindt betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Geheimdienste. »Mein Ziel ist es, dass wir die Nachrichtendienste weiterentwickeln zu echten Geheimdiensten, um wettbewerbsfähig und partnerschaftsfähig mit unseren befreundeten Diensten im Ausland zu sein.

« Dies könnte in akuten Terrorlagen auch bedeuten, dass Verfassungsschützer Wohnungen betreten und durchsuchen, wenn Polizeikräfte nicht rechtzeitig verfügbar seien, sagte der Minister. August wird sich das Bundeskabinett mit ⁠einer umfassenden ⁠Reform des Nachrichtendienstrechts befassen. Dabei soll es den Diensten erstmals ausdrücklich ermöglicht werden, in bestimmten Gefahrenlagen selbst einzugreifen und nicht mehr nur Informationen ‌zu sammeln und auszuwerten.

Mehr zum Thema Deutlich mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Der BND soll die Lizenz zum Gegenschlag erhaltenVon Wolf Wiedmann-Schmidt 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Israelischer Geheimdienst Mossad: »Meine Aufgabe war es, den USB-Stick in den Laptop unserer Zielperson zu kriegen«Ein Interview von Juliane von Mittelstaedt 8 Min Zur Merkliste hinzufügen 8 Min Zur Merkliste hinzufügen Propaganda, Spionage, Sabotage: So unverfroren agieren Putins Agenten in Deutschland 12 Min Zur Merkliste hinzufügen 12 Min Zur Merkliste hinzufügen Bei der Abwehr fremder Spionage oder geplanter Anschläge könne es zudem notwendig sein, Informationen ‌gezielt zu verändern, sagte der ​CSU-Politiker. Dies ‌gelte etwa dann, wenn dadurch Anschlagspläne gestört werden ‌könnten. Kontrollieren ​soll die neuen Befugnisse ein unabhängiger Kontrollrat, der entsprechende Maßnahmen vorab genehmigen müsse.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.