Armenien: Festnahmen und Skandale überschatten Parlamentswahl

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Entscheidung im Südkaukasus Festnahmen und Skandale überschatten Wahl in Armenien Spannungen mit dem Kreml, Festnahmen, Bombendrohungen: Bei der Parlamentswahl in Armenien geht es nicht nur um eine neue Regierung, sondern auch um den Kurs des Landes zwischen der EU und Russland. 32 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Stimmabgabe bei der Parlamentswahl in Armenien: Massive Spannungen mit Russland Foto: Andre Ballin / dpa aufklappen Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier. War die Zusammenfassung hilfreich?

Die Einzelheiten

Danke für Ihr Feedback! positiv bewerten negativ bewerten In der Südkaukasusrepublik Armenien wird über den künftigen Kurs des Landes abgestimmt. Die Parlamentswahl überschatten allerdings Spannungen mit Russland, Festnahmen und Bombendrohungen.

Laut Samwel Karapetjan, Chef der prorussischen Oppositionspartei Starkes Armenien, wurden in den vergangenen zwei Tagen mehr als hundert seiner Anhänger festgenommen. »In ebendiesem Moment laufen weitere Festnahmen unserer Unterstützer«, sagte der Milliardär bei der Stimmabgabe. Eine weitere prorussische Oppositionspartei klagte ebenfalls über Festnahmen.

Karapetjan, der auch einen russischen Pass besitzt, steht selbst seit Monaten unter Hausarrest. Die Behörden werfen ihm einen versuchten Staatsstreich im Zusammenhang mit Unruhen Anfang des Jahres vor. Bild vergrößern Oppositionsvertreter Samwel Karapetjan: Vorwürfe des versuchten Staatsstreichs Foto: Anthony Pizzoferrato / AP / dpa Das Innenministerium begründete die Festnahmen rund um den Wahltag mit dem Vorwurf versuchten Stimmenkaufs.

Was Experten sagen

In Gjumri, der zweitgrößten Stadt des Landes, durchsuchten Beamte Medienberichten zufolge außerdem das Büro der Partei Starkes Armenien. Bereits in der Nacht kamen zudem drei Mitglieder einer örtlichen Wahlkommission in Haft. Die Polizei musste auch wegen mehrerer Bombenalarme ausrücken.

Die anonymen Sprengstoffdrohungen hätten sich aber als falsch herausgestellt, heißt es. Es sei nicht auszuschließen, dass wegen der vielen Verstöße die Abstimmung wiederholt werden müsse, sagte der Chef der kleinen Partei Meritokratie, Gurgen Simonjan, im Fernsehen. Bis 17 Uhr Ortszeit stimmten nach Angaben der Zentralen Wahlkommission knapp 49 Prozent der Wähler ab.

Bild vergrößern Armenischer Premierminister Nikol Paschinjan: Anlauf zur dritten Amtszeit Foto: Anthony Pizzoferrato / AP / dpa Der Urnengang wird von Regierung und Opposition als Richtungswahl verstanden. Unter Regierungschef Nikol Paschinjan, der zum dritten Mal im Amt bestätigt werden will, nähert sich Armenien dem Westen an und strebt nach einem EU-Beitritt. Nach der Niederlage des Landes 2023 im Konflikt um die umstrittene Region Bergkarabach gegen den Erzfeind Aserbaidschan hat Paschinjan diesen Kurs nur noch verstärkt.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.