Bafög: Friedrich Merz stellt baldige Einigung auf Reform in Aussicht

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Studienfinanzierung Merz zeigt sich bei geplanter Bafög-Reform zuversichtlich Monatelang rang die Koalition um die geplante Bafög-Reform, jetzt verspricht Friedrich Merz eine baldige Lösung. Der Kanzler müsse nun sein Wort halten und den »Zick-Zack-Kurs« beenden, drängt das Deutsche Studierendenwerk. 05 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (4 Minuten) 4 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Kanzler Merz bei Regierungsbefragung: »In den nächsten Tagen eine Lösung finden« Foto: Liesa Johannssen / Die geplante Bafög-Reform, man kann es nicht anders sagen, ist ein Drama in vielen Akten: Anfang des Jahres stritten Union und SPD erst monatelang über die Finanzierung der Reform, dann verkündete man Ende April stolz eine Einigung. Diese wurde schließlich erst von Unionsfraktionschef Jens Spahn und später von Forschungsministerin Dorothee Bär wieder infrage gestellt.

Die Einzelheiten

Nun könnte das Zerren um die Reform doch bald zu Ende sein. So hat es zumindest Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer Regierungsbefragung angekündigt: »Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Tagen eine Lösung finden werden, um den berechtigten Anliegen der Studierenden in Deutschland gerecht zu werden«, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. »Ich möchte, dass wir das gemeinsam so lösen, wie Dorothee Bär und Lars Klingbeil dies miteinander vereinbart haben.

« Beim Streit über die Reform ging es vor allem um die Frage, ob zusätzliches Geld vom SPD-geführten Bundesfinanzministerium kommt oder ob die Reform aus dem laufenden Etat des von der CSU geführten Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) finanziert wird. Man berate derzeit »intensiv« über die Aufstellung des Bundeshaushalts 2027, so Merz. Hintertür im KoalitionsvertragIm Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eigentlich angekündigt, das Bafög »in einer großen Novelle« zu modernisieren.

Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf – aktuell 475 Euro im Monat – in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Allerdings wurde in die Koalitionsvereinbarung auch eine Hintertür eingebaut: »Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt«, heißt es darin.

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