Boris Pistorius löst mit Äußerungen zu Hormus Irritationen aus

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Deutschlands Rolle im Nahen Osten Pistorius löst mit Äußerungen zu Hormus Irritationen aus Erneut Verwirrung in der Bundesregierung: Außenminister und Kanzleramt betonen, dass Deutschland weiter für einen Einsatz zur Minenräumung bereitsteht. Beim Verteidigungsminister klang das zunächst anders – nun schickt er eine Klarstellung hinterher. 54 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (5 Minuten) 5 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Verteidigungsminister Pistorius (r. ): »Im Augenblick gibt es kein Szenario dafür, das ich in den nächsten Tagen oder Wochen sehe« Foto: Nadja Wohlleben / Dieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+.

Die Einzelheiten

Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Äußerungen zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus Irritationen in der Bundesregierung ausgelöst. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte bei einem Besuch in Argentinien, Deutschlands Bereitschaft zu einer Beteiligung zu einem solchen Einsatz »besteht weiterhin«.

Bei einer Pressekonferenz mit seinem Kollegen Pablo Quirno in Buenos Aires sagte er, man sei allerdings davon abhängig, dass insbesondere die USA in Gesprächen mit Iran die Voraussetzungen klären würden. Aus dem Kanzleramt hieß es auf Anfrage der SPIEGEL, ein Abzug des Minenjagdbootes Fulda und des Tenders Mosel, die derzeit in Dschibuti liegen, sei derzeit nicht geplant. Sie stünden »weiterhin für einen Einsatz bereit, wenn die Voraussetzungen gegeben sind«.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat dafür ein internationales Mandat, einen Kabinettsbeschluss und die notwendige Zustimmung des Bundestags zu einem Einsatz genannt. Pistorius hatte mittags bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach der Kabinettssitzung im Bendlerblock deutliche Zweifel zu erkennen gegeben, dass es noch zu einem Einsatz der Marine in der Straße von Hormus kommen könne. »Im Augenblick gibt es kein Szenario dafür, das ich in den nächsten Tagen oder Wochen sehe, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren könnten, um Minen zu räumen«, sagte Pistorius.

»Das ist im Augenblick nicht absehbar. « Bild vergrößern Das Minenjagdboot »Fulda« Anfang Mai beim Auslaufen vom Marinestützpunkt Kiel in Richtung Mittelmeer Foto: Marcus Golejewski / dpa Pistorius sagte weiter, das führe »logischerweise dazu, dass wir unsere beiden Schiffe nicht bis in den Herbst dort liegen lassen werden, in der Erwartung, dass irgendwann einmal etwas passiert«. Er kündigte eine rechtzeitige Entscheidung im Sommer an, »dass unsere Soldaten ihren Sommer im Zweifel eher bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 Grad in Dschibuti verbringen«.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.