China weitet Exportkontrollen gegen japanische Firmen aus

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. Spannungen wegen Taiwan China weitet Exportkontrollen gegen japanische Firmen aus Das Verhältnis zwischen China und Japan ist seit Monaten äußerst angespannt. Jetzt verschärft Peking den Konflikt mit weiteren Exportkontrollen. Worum es in dem Streit geht.

47 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Schiff der taiwanischen Küstenwache: Mit Druck zur Einsicht Foto: Ann Wang / Im Streit mit Japan hat China erneut 20 japanische Firmen und Forschungseinrichtungen mit Exportbeschränkungen belegt.

Die Einzelheiten

Als Grund nannte das Handelsministerium deren Verwicklung in die Stärkung des japanischen Militärs. Wie die Behörde in Peking weiter mitteilte, dürfen Exporteure ab sofort keine Güter mit doppeltem Verwendungszweck (»Dual Use«) an die betroffenen Firmen liefern. Hinter dem Begriff stecken Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

Welche Waren oder Stoffe darunter fallen, erklärte das Ministerium nicht. Der Behörde zufolge dürfen zudem auch ausländische Organisationen und Einzelpersonen keine Dual-Use-Güter mit chinesischem Ursprung an die betroffenen Firmen in Japan liefern. Japans »neue Art des Militarismus«Auf der Exportkontrollliste landeten diesmal unter anderem Japans nationales Institut für Verteidigungsstudien und Tochterfirmen von Mitsubishi Electric.

Außerdem fügte Peking 20 weitere Firmen einer Beobachtungsliste hinzu, weil diese laut Handelsministerium die Endnutzer der Dual-Use-Güter nicht überprüfen konnten. Dies hat zur Folge, dass Exporteure für jede Ausfuhr solcher Waren eine aufwendige Einzelgenehmigung beantragen müssen. Peking nannte sein Vorgehen »rechtens« und »vernünftig«, um Japans »neue Art des Militarismus« einzudämmen.

Was Experten sagen

China hoffe, dass die japanische Seite zur Einsicht komme und ihr Fehlverhalten ändere, erklärte ein Behördensprecher. Bereits im Februar hatte die Volksrepublik aus ähnlichen Gründen 40 japanische Firmen aus der Luftfahrt- und Rüstungsbranche mit Exportbeschränkungen belegt. Mehr zum Thema Streit über Taiwan: Chinas Küstenwache dringt in Gewässer um japanisch kontrollierte Inseln ein Streit über Taiwan eskaliert: China warnt seine Bürger vor Reisen nach Japan Bedrohung durch China: Taiwan will Verteidigungsausgaben um rund 34 Milliarden Euro aufstocken China erhöht damit den Druck auf Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi.

Auslöser für den Streit zwischen den beiden Ländern waren Takaichis Aussagen zu Taiwan, das China unter seine Kontrolle bringen will. Im November hatte sie im japanischen Parlament gesagt, ein Angriff Chinas auf Taiwan würde eine »existenzbedrohende Situation« für Japan darstellen, was zu einer militärischen Reaktion führen könne. Peking forderte Takaichi auf, ihre Aussagen zurückzunehmen, was sie bisher aber nicht tat.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.