CHP-Chef abgesetzt: Erdoğan baut sich eine neue Opposition

Wichtige Entwicklungen prägen das Weltgeschehen. CHP-Chef abgesetzt : Erdoğan baut sich eine neue Opposition Von Friederike Böge, Istanbul 22. 2026, 19:08Lesezeit: 4 Min. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 6.

April 2026 in AnkaraEPADer türkische Präsident will die CHP so umbauen, dass die Partei ihn bei Wahlen nicht mehr schlagen könnte. Dabei helfen soll ausgerechnet ein früherer Parteichef, der noch eine Rechnung offen hat. Zusammenfassung Anhören Merken Teilen Verschenken Drucken Zur App Just einen Tag nach der Abwahl seines Freundes Viktor Orbán als ungarischer Ministerpräsident im April formulierte Recep Tayyip Erdoğan seine Vision für die Zukunft der türkischen „Demokratie“.

Die Einzelheiten

Sie werde, so sagte der Präsident, „eine Oppositionspartei bekommen, die sie an Reife, Qualität und Vision verdient hat“. Die nun per Gerichtsbeschluss verordnete Absetzung von Özgür Özel, dem Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei, ist Teil dieses von Erdoğan vorgesehenen Umbaus der CHP – hin zu einer Partei, die nicht mehr in der Lage wäre, ihn bei Wahlen zu schlagen. Ein Berufungsgericht in Ankara hat am Donnerstagabend alle Beschlüsse der Republikanischen Volkspartei (CHP) vom Parteitag im November 2023 für null und nichtig erklärt.

Das gilt für die Wahl des Parteivorsitzenden Özgür Özel ebenso wie für die Wahl des übrigen Vorstands. Um sich gegen ein solches Urteil abzusichern, das seit Langem befürchtet wurde, hatte sich Özel im April 2025 auf einem Sonderparteitag im Amt bestätigen lassen. 1171 von 1276 Delegierten stimmten für ihn.

Mit einer ähnlich deutlichen Mehrheit wurde er im September 2025 wiedergewählt. Auch diese Abstimmungen hat das Gericht nun für ungültig erklärt. -Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen F.

Was Experten sagen

bei Google bevorzugen In erster Instanz hatte ein anderes Gericht Klagen gegen den Parteitag, die sich auf angebliche Unregelmäßigkeiten beriefen, noch verworfen. Nach dem Rechtsverständnis der CHP ist aber keines der beiden Gerichte dafür zuständig, die Rechtmäßigkeit von Wahlen zu beurteilen. Dazu sei allein der Hohe Wahlrat befugt.

Nichtsdestotrotz legte die Partei beim Kassationshof, dem obersten Berufungsgericht des Landes, Widerspruch gegen das Urteil ein. Özgür Özel, der abgesetzte Parteichef der CHP (Mitte), bei einer Protestveranstaltung von Parteimitgliedern vor der CHP-Parteizentrale in Ankara am 21. Mai 2026AFPDarüber hinaus rief die CHP den Hohen Wahlrat an, um die von den Delegierten erteilten Mandate zu bestätigen.

Der Wahlrat berief am Freitag eine Sondersitzung ein. Unklar ist, inwieweit der gerichtlich abgesetzte Vorstand überhaupt dazu befugt ist, Berufung einzulegen. Gericht setzt früheren Parteivorsitzenden Kılıçdaroğlu wieder einErdoğan hatte in seiner Rede im April erkennen lassen, wem er den Umbau der Oppositionspartei zutraut: dem früheren CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.