Elon Musk: EU-Kommission akzeptiert Änderungsvorschläge für X

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Verstöße gegen den DSA EU-Kommission akzeptiert Musks Änderungsvorschläge für X Wegen der Verstöße gegen den Digital Services Act hat die EU-Kommission gegen Elon Musks Plattform X eine Millionenstrafe verhängt. Nun verspricht X, Korrekturen vorzunehmen. Brüssel gibt sich zufrieden.

39 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Elon Musk im Mai Foto: Johannes Neudecker / dpa Erst die Millionenstrafe wegen Verstößen gegen EU-Regeln, nun hat Elon Musks Onlineplattform X die Europäische Kommission mit geplanten Änderungen zunächst zufrieden gestellt.

Die Einzelheiten

Die genehmigten Maßnahmen ermöglichten mehr Transparenz in dem sozialen Netzwerk, teilte die Brüsseler Behörde mit. Es sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Damit soll das Netzwerk Transparenzvorgaben aus dem Digital Services Act (DSA) erfüllen.

Im Dezember hatte die EU gegen X wegen Verstößen gegen den DSA eine Strafe von 120 Millionen Euro verhängt, unter anderem wegen einer irreführenden Authentifizierung von Nutzerkonten durch den weißen Verifizierungshaken auf blauem Grund. Musk hatte nach seiner Übernahme bei X eingeführt, dass alle zahlenden Abo-Kunden ein Häkchen bekommen, anstatt diese nur an vom Unternehmen verifizierte Nutzer zu geben. Das verstieß nach Ansicht Brüssels gegen EU-Regeln.

X hatte nach der Strafe öffentlich klargestellt, dass die Häkchen keiner Verifizierung mehr gleichkommen. Die Plattform spricht nun von einem Premium-Status. Verstöße: Häkchen, kein Zugang für Forscher, fehlende Transparenz bei der WerbungDie EU-Kommission hatte den Twitter-Nachfolger zudem beschuldigt, Forschern Daten vorzuenthalten und geschaltete Werbung nicht transparent zu dokumentieren.

Was Experten sagen

Auch hier stellte die US-Plattform Änderungen in Aussicht, die die Brüsseler Internetwächter zunächst akzeptieren. X hat laut Mitteilung nun sechs Monate Zeit, sie zu implementieren. Bis dahin werde die Palttform einer verstärkten Aufsicht unterliegen, heißt es.

Mehr zum Thema Regulierung von Onlineplattformen: »Dass sich die EU auf dieses Regelwerk geeinigt hat, ist ein großer Schritt«Ein Interview von Sophie Garbe 5 Min Zur Merkliste hinzufügen 5 Min Zur Merkliste hinzufügen meinung meinung Neue europäische Internetgesetze: Ende der Regulierungsferien! Ein Kommentar von Torsten Kleinz 3 Min Zur Merkliste hinzufügen 3 Min Zur Merkliste hinzufügen Millionenstrafe gegen X: Elon Musk will die EU abschaffen 1 Min Zur Merkliste hinzufügen 1 Min Zur Merkliste hinzufügen Die im Dezember verhängte Strafe war die erste, die die EU-Kommission auf Grundlage des DSA verhängt hatte. Das Regelwerk gilt seit 2024 und soll Onlineplattformen zu strengeren Vorgaben verpflichten: Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern sollen besser aufgegriffen, illegale Inhalte schneller entfernt und Kinder besser geschützt werden.

Das Thema zählt nun zu den wichtigsten Punkten der globalen Agenda.