Israel: EU-Sanktionen gegen Minister Ben-Gvir rücken näher

Hier sind die aktuellen Nachrichten aus aller Welt: Nach Skandalvideo von Ben-Gvir Sanktionen gegen israelischen Minister? Jetzt könnte auch in Deutschland der Widerstand bröckeln Das Demütigungsvideo von Israels Polizeiminister Itamar Ben-Gvir wird in Europa einhellig verurteilt, es mehren sich Forderungen nach einem Einreiseverbot. Die EU könnte bald durchgreifen.

Von Timo Lehmann und Christoph Schult 21. 22 Uhr Zur Merkliste hinzufügen X. com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X.

Die Einzelheiten

com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren Bild vergrößern Israelische Minister Ben-Gvir, Smotrich in der Knesset in Jerusalem Foto: Maya Alleruzzo / UPI Photo / IMAGO Sie können den Artikel leider nicht mehr aufrufen. Der Link, der Ihnen geschickt wurde, ist entweder älter als 30 Tage oder der Artikel wurde bereits 10 Mal geöffnet. Wenn es um Israel geht, sind sich europäische Politiker selten einig.

Regierungen wie die irische oder die spanische liefern sich seit Jahren einen Überbietungswettbewerb, wer schärfer gegen Jerusalem schießt. Andere, darunter die deutsche Bundesregierung, halten sich mit Kritik traditionell zurück. Umso auffälliger ist es, wie einhellig europäische Politiker das Skandalvideo verurteilten, mit dem der israelische Polizeiminister Itamar Ben-Gvir am Mittwoch viral ging.

Der rechtsextreme Politiker veröffentlichte auf dem Onlinedienst X ein Video, das die Demütigung von Pro-Palästina-Aktivisten einer angeblichen Gaza-Hilfsflotte zeigt. Die Festgenommenen stammen aus mehreren EU-Ländern, darunter auch Deutschland. Unter dem Motto »Willkommen in Israel« werden die Festgenommenen unter anderem am Kopf gepackt, zu Boden gedrückt und an den Händen gefesselt.

Was Experten sagen

Ben-Gvir schwenkt vor den knienden Aktivisten eine Israelflagge und ruft: »Wir sind hier die Hausherren. « Harte Kritik aus RomItaliens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nannte das Video »unerträglich« und »inakzeptabel«. Die irische Außenministerin Helen McEntee zeigte sich »entsetzt und schockiert«.

Der polnische Außenminister Radosław Sikorski schrieb auf der Onlineplattform X: »So darf man mit polnischen Staatsbürgern, die kein Verbrechen begangen haben, nicht umgehen. In der demokratischen Welt misshandeln wir keine Menschen in Gewahrsam und weiden uns nicht an ihrem Leid. « Die offizielle deutsche Reaktion ließ ein wenig auf sich warten.

Nachdem der israelische Außenminister seinen Kabinettskollegen auf X vorgeworfen hatte, er habe Israel »mit diesem beschämenden Auftritt wissentlich Schaden zugefügt«, äußerte sich zunächst der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert. Später sagte Außenminister Johann Wadephul, das Verhalten Ben-Gvirs sei vollkommen inakzeptabel. »Es widerspricht den Werten, für die Deutschland mit Israel gemeinsam stehen will, fundamental.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.