Matthias Helferich: AfD-Parteigericht erlaubt Verbleib des Abgeordneten

Auf internationaler Bühne bahnt sich eine bedeutende Geschichte an. Nach Parteigericht-Urteil Das »freundliche Gesicht des NS« darf in der AfD bleiben Die AfD in NRW wollte den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich aus der Partei werfen. Die höhere Instanz hat dieses Urteil jetzt gekippt. 05 Uhr Zur Merkliste hinzufügen Artikel anhören (3 Minuten) 3 Min X.

com Facebook E-Mail Link kopieren Weitere Optionen zum Teilen X. com Facebook E-Mail Messenger WhatsApp Link kopieren SPIEGEL bei Google bevorzugen Bild vergrößern Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich Foto: Fabian Strauch / dpa Der wegen seiner Äußerungen zum Nationalsozialismus umstrittene AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich darf in seiner Partei bleiben. Das Bundesschiedsgericht der AfD entschied, Helferich nicht aus der Partei auszuschließen.

Die Einzelheiten

Es hob damit die frühere Entscheidung des Landesschiedsgerichts in Nordrhein-Westfalen auf, einem Antrag der dortigen AfD auf Parteiausschluss von Helferich zu folgen. Das Urteil liegt dem SPIEGEL in Teilen vor. Der Landesvorstand der Rechtsaußenpartei in Nordrhein-Westfalen hatte Helferichs Parteiausschluss 2024 beantragt.

In dem Antrag hieß es damals, der AfD-Politiker habe »die Außerlandesbringung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund unter Anwendung staatlicher Zwangsmittel als politische Zielstellung artikuliert und die Betroffenen dabei als Viecher adressiert«. Im Juli 2025 entschied das Landesschiedsgericht in Düsseldorf, dem Antrag zu folgen. Hauptvorwurf war, den Slogan »Raus mit die Viecher« mit dem Begriff »Remigration« verknüpft zu haben.

Der AfD-Fraktion einst noch zu rechtsDas Bundesschiedsgericht urteilte nun, der Landesvorstand mache es sich »zu einfach«, wenn er aus der Veröffentlichung mit den Kommentaren »Super« und »Remigration« eine verfassungsfeindliche Äußerung ableiten wolle. »Eine Gleichsetzung, die soweit geht, dass den Menschen das Menschsein abgesprochen werden soll, sodass die Menschenwürde abgesprochen wird, kann die Kammer in dem Post nicht erkennen. « Ein Parteiausschluss erscheine »als ultima ratio für Fehlverhalten als unverhältnismäßig«.

Was Experten sagen

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Im Februar nahm in die AfD-Fraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung in die Fraktion auf. E-Mails über Rassenlehre und Gewaltfantasien belasten AfD-Abgeordneten schwer.

Die Entwicklung hat international große Aufmerksamkeit erregt; diplomatische Kreise verfolgen sie genau.